BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Einsicht der Verteidigung in den Datenbestand der …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BayObLG Beschluss
Strafzumessung · § 315d StGB · § 46 StGB · Doppelverwertung · Revisionsbeschwerde
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht – Revision verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafschärfende Berücksichtigung von verjährten Straftaten
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausbeutung durch eine Beschäftigung als Künstler
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 14
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit durch abweichendes …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG 2. Strafsenat Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
VerfG Potsdam Beschluss
– Verfassungsbeschwerde verworfen
VerfG Potsdam Beschluss
– Verfassungsbeschwerde verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 6. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 10
Konkurrenzverhältnis bei Verbindung von Umsatzgeschäften
Strafrecht ✓ Abgeändert
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Wiedergabe der Einlassung des Angeklagten im Urteil
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Strafrecht ✓ Abgeändert
BayObLG Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Vernehmungsersetzende Vorführung der Ton-Bild-Aufzeichung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Antrag verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Revision verworfen
BayObLG Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
BayObLG Urteil
Vereinsgesetz · Versammlungsrecht · Strafbarkeit von Parolen · Mitläuferklausel · Meinungsfreiheit
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Betäubungsmittelhandel · Tateinheit · Verfahrenseinstellung · Strafzumessung · Revisionsverwerfung
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Rechtmäßigkeit einer Einziehungsentscheidung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 3
fachgerichtliche Rspr zur Abgrenzung zwischen …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Adhäsionsverfahren · vorgerichtliche Anwaltskosten · Rechtsfehler · Kostenverteilung · Strafprozessrecht
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
BayObLG Beschluss
tätlicher Angriff · Vollstreckungsbeamte · Körperverletzung · Beleidigung · Tateinheit
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Einziehung · WaffG · Verfahrenseinstellung · § 154 Abs. 2 StPO · § 54 WaffG
Strafrecht ✓ Aufgehoben