OLG Zweibrücken Senat für Bußgeldsachen Beschluss 07.11.2013 1 SsBs 36/13
Anforderungen an die Verfahrensrüge der fehlerhaften …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 05.11.2013 1 StR 387/13 zitiert von 8
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Unterlassene Prüfung der Kompensation für eine …
Mechanische Manipulation eines Geldspielautomaten · Abgrenzung von Computerbetrug und Diebstahl
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zurückverweisung der Sache an das Amtsgericht wegen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 28.10.2013 5 RVs 104/13 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Urteil 22.10.2013 3 RVs 71/13
Gefährliche Körperverletzung · Beweiswürdigung · Tatsachenfeststellung · Revision · Zurückverweisung
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.10.2013 4 StR 408/13
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Kriterien für die Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Tatbestandsmäßigkeit von Absprachen zum Angebotspreis für … · Tatbestandsmäßigkeit eines zwingend auszuschließenden …
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 11.10.2013 8 A 1930/13 zitiert von 2
Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.10.2013 4 StR 414/13 zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 01.10.2013 1 RVs 191/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 24.09.2013 3 RVs 66/13 zitiert von 1
BGH 5. Strafsenat Beschluss 17.09.2013 5 StR 258/13
Berücksichtigung des Verschlechterungsverbots
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 10.09.2013 2 RVs 47/13 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 28.08.2013 4 StR 277/13 zitiert von 26
Fahrten ohne Fahrerlaubnis ohne Bezug zur …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit des Angeklagten · fehlerhafte Annahme von Tatmehrheit statt Tateinheit · Erörterung und Würdigung bestimmender Strafzumessungsgründe …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 22.08.2013 3 StR 141/13 zitiert von 5
Erneute Bildung einer Gesamtstrafe
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 21.08.2013 1 Ss 225/13 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 08.08.2013 5 RVs 56/13 zitiert von 1
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 08.08.2013 1 RVs 58/13 zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 05.08.2013 3 RVs 48/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 30.07.2013 5 RVs 59/13 zitiert von 1
Bewährung · Rechtsfolgenausspruch · Revision · Körperverletzung · Zurückverweisung
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 30.07.2013 5 Ws 269/13 - 5 RVs 67/13
Revisionsfrist · Zustellung von Urteilen · Formelle Rechtsverletzung · StPO § 341 · StPO § 345
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 29.07.2013 1 RVs 52/13 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Fehlende Feststellungen zum Wirkstoffgehalt des Rauschgifts …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 23.07.2013 1 StR 204/13 zitiert von 4
Erheblichkeit einer sexuellen Handlung · strafschärfende Berücksichtigung des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 23.07.2013 5 RVs 52/13 zitiert von 1
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 11.07.2013 3 StR 166/13 zitiert von 6
Zurückverweisung durch das Revisionsgericht bei unwirksamer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 04.07.2013 IV-1 RBs 80/13
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 26.06.2013 3 StR 161/13 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Köln Beschluss 18.06.2013 1 RVs 111/13
Fahren ohne Fahrerlaubnis · Pflichtversicherungsgesetz · Tateinheit · Revision · Rückverweisung
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 11.06.2013 5 RVs 32/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 05.06.2013 1 StR 626/12 zitiert von 7
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 04.06.2013 5 RVs 41/13 zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafbarkeit der Unterstützung von Falschangaben durch …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.05.2013 4 StR 151/13 zitiert von 8
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Urteil 21.05.2013 3 RVs 27/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Urteil 21.05.2013 3 RVs 20/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 21.05.2013 1 Ss 19/13
fehlerhafte Verhängung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Aussagetüchtigkeit und Glaubwürdigkeit eines unter dem …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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