OLG Braunschweig Beschluss 16.05.2013 1 Ss 20/13 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 15.05.2013 5 StR 189/13
Verbot der Kontaktaufnahme zu Kindern und Jugendlichen und …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Verhinderung von Geschwindigkeitsmessungen durch parkendes …
OLG Hamm Beschluss 14.05.2013 2 RBs 49/13
Vollstreckung ausländischer Verwaltungsakte · Geldbuße · Internationales Rechtshilfeabkommen · IRG · Umwandlung von Geldsanktionen
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Köln Beschluss 14.05.2013 III-1 RVs 67/13
Gewerbsmäßiger Betrug · Missbräuchliche Abmahnung · Wettbewerbsrecht · Rechtsanwaltshaftung · Schadensersatzansprüche
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 14.05.2013 5 RVs 39/13 zitiert von 1
Fahren ohne Fahrerlaubnis · falsche Verdächtigung · Identitätsbetrug · Vorsatz · Strafrechtliche Verantwortlichkeit
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 07.05.2013 4 StR 111/13 zitiert von 12
Beachtung des Verschlechterungsverbots
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Hamm Beschluss 06.05.2013 5 RVs 38/13 zitiert von 4
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 03.05.2013 1 StR 66/13 zitiert von 2
Strafschärfende Berücksichtigung eines 5 Jahre nach der Tat …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren doppelte Strafmilderung durch Nichtanwendung des … · Verstoß gegen Verschlechterungsverbot durch Beibehaltung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2013 III-2 RVs 63/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zumutbarkeit der Erlangung eines Passes durch einen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 11.04.2013 2 StR 506/12 zitiert von 12
Berücksichtigung beruflicher Nebenwirkungen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 11.04.2013 2 StR 504/12 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 03.04.2013 3 StR 61/13 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Tatidentität bei Diebstahl und nachfolgender Begünstigung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 20.03.2013 III-3 RVs 22/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 18.03.2013 3 RVs 7/13
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren Ergänzende Feststellungen des Berufungsgerichts bei … · detaillierte Tatfeststellungen als …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 13.03.2013 2 StR 275/12 zitiert von 6
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anforderungen an die Feststellungen zur subjektiven Tatseite
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anforderungen an die Urteilsgründe bei wirksamer … · Darstellung der Vorstrafen in den Urteilsgründen · Begründung für die Nichteinbeziehung einer Geldstrafe
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 06.03.2013 1 StR 578/12 zitiert von 9
Notwendige Urteilsfeststellungen zur vollendeten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 06.03.2013 1 StR 654/12 zitiert von 7
Anforderungen an die Unterbringungsanordnung · Erotomanie als relevante psychische Störung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 05.03.2013 3 StR 438/12 zitiert von 12
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 05.03.2013 3 StR 492/12 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 21.02.2013 1 StR 633/12
Wegfall der Bindung des Gerichts an eine Verständigung · Täuschung des Beamtenversorgungsträgers durch pflichtwidrig …
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 20.02.2013 5 StR 462/12
Fehlende Identität angeklagter und abgeurteilter Taten bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Oldenburg Urteil 18.02.2013 1 Ss 185/12
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren notwendige tatrichterliche Feststellungen beim …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Besonderheit bei Einbeziehung früherer Urteile · Nichtanrechnung erlittener Freiheitsentziehung auf die …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verhängung kurzer Freiheitsstrafen · Beendigung des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Düsseldorf 17. Große Strafkammer – Schwurgericht - Urteil 19.12.2012 17 Ks 18/12
Erfordernis der hinreichenden Bestimmtheit der Weisung · Nichtbefolgung einer Meldeweisung innerhalb des gerichtlich …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm 3. Strafsenat Beschluss 10.12.2012 3 RVs 89/12
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 04.12.2012 4 StR 435/12 zitiert von 9
Anforderungen an die konkrete Gefährdung eines anderen … · Mitfahrer im Schutzbereich der Strafvorschrift
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 28.11.2012 5 StR 328/12
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 28.11.2012 5 StR 416/12 zitiert von 4
Formelle Anforderungen an die Besetzungsrüge · Mitwirkung bisher beteiligter Richter nach Zurückverweisung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren erforderliche Urteilsfeststellungen zum Ausmaß der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 21.11.2012 2 StR 311/12 zitiert von 10
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 20.11.2012 4 RVs 113/12 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 15.11.2012 2 StR 388/12 zitiert von 5
Weitergabe von Daten aus den Informationssystemen POLIS und …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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