AG Prenzlau Einzelrichter Beschluss
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss
LG Paderborn 3. Zivilkammer Urteil zitiert von 1
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
OLG Düsseldorf 7. Strafsenat Urteil zitiert von 2
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Vorlage zur Übernahme des Verfahrens · Zuständigkeitsbegründung durch Übernahmebeschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtswirksamkeit der Rücknahme des Einspruchs gegen den …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
erforderliche Urteilsfeststellungen bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
inhaltliche Anforderungen an die Antragsschrift der … · Eingreifen der Ausnahmevorschrift der Nichtanwendung des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG 2. Strafsenat Beschluss
Öffentliche Zustellung der Ladung des Angeklagten bei …
Zivilrecht – Revision verworfen
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
LG Frankfurt am Main Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
LG Frankfurt Wirtschaftsstrafkammer Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Anwendung des Verbots der Mehrfachvertretung im …
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Hamm Beschluss
OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss
Vorliegen einer Verfahrensverzögerung im Lichte des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Koblenz Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 5. Strafsenat Urteil
Umfang der vorzunehmenden Prüfung · Bindungswirkung der Beschwerdeentscheidung zur örtlichen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BGH 3. Strafsenat Urteil zitiert von 5
Revisionsgerichtliche Nachprüfung der Ablehnung eines …
Strafrecht – Revision verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 4
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht ✓ Aufgehoben
polizeiliche Anordnung · Rechtswegverweisung · ordentlicher Rechtsweg
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
notwendige Anhörung eines externen Sachverständigen · Maßregelaussetzung bei Unverhältnismäßigkeit der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss
Fortdauerentscheidung bei unterbrochener … · Entbehrlichkeit der Einholung eines …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 11
Waffenrechtliche Einordnung eines Butterflymessers · Konkurrenzen zwischen bewaffneter Einfuhr und bewaffnetem …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OVG NRW Beschluss zitiert von 12
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 3
zur Frage der Zulässigkeit der Beschwerde (§§ 304ff StPO) … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Dauer der begründeten Zuständigkeit des Ergreifungsorts
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtliches Gehör für den Verfolgten bei einem …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
VG Düsseldorf Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben