LG Kleve Beschluss 19.10.2015 120 Qs 75/15
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Rottweil 2. Zivilkammer Urteil 02.10.2015 2 O 291/14
Maßgebender Zeitpunkt der Schadensberechnung · sekundäre Darlegungslast des Schädigers bei …
Bau- und Werkvertragsrecht
Zitieren Wirksame Vertretung durch den erschienenen Verteidiger in …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren LG Essen Beschluss 08.09.2015 57 Qs-29 Js 894/14-117/15
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Erlass eines Haftbefehls bei Anwesenheit eines … · milderes Mittel des Vorführungsbefehls
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Widerruf auf Grundlage rechtskräftiger Strafbefehle
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Erlöschen der Eilkompetenz mit Beantragung einer … · Wiederaufleben der Eilkompetenz nur in engen Grenzen
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 01.06.2015 2 BvR 67/15 zitiert von 15
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Wirksamkeit eines von einem bevollmächtigten Vertreter … · rechtfertigender Notstand bei Beendigung der …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Frauenhaus als Wohnung
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Einwand der Undurchführbarkeit der Hauptverhandlung auf …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 03.04.2014 5 RVs 11/14 zitiert von 5
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren VerfG Potsdam Beschluss 21.02.2014 VfGBbg 55/13
– Verfassungsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2014 VIII-1 StO 2/13
Zivilrecht – Berufung verworfen
Zitieren Verwerfung der Berufung des unentschuldigt ausgebliebenen …
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren FG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 25.11.2013 9 K 1339/12
Auslegung einer Strafprozessvollmacht und deren Geltung für …
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Verwerfung der Berufung bei unentschuldigt ausgebliebenem …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Bremen Beschluss 10.06.2013 2 Ss 11/13 zitiert von 1
LG Waldshut-Tiengen 1. Große Strafkammer Beschluss 07.05.2013 1 Qs 26/13
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren LG Freiburg Beschluss 04.03.2013 2 Qs 56/12
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Versäumung der Einspruchsfrist gegen einen Strafbefehl auf …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren Wiedereinsetzung bei etwa sechswöchiger Abwesenheit des … · getrennte Entscheidung des Amtsgerichts über den …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beschränkung der Verzinsung auf kartellbehördliche, gegen … · Zweckwidriger Gebrauch eines Rechtsmittels nicht durch Art … · zudem keine unzumutbare rechtsschutzhemmende Wirkung der … · mangels Vorverlagerung der Zahlungspflicht keine Verletzung …
Verfassungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 14.06.2012 III-1 RVs 41/12
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 27.02.2012 III-2 RVs 11/12
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren VG Saarland 1. Kammer Urteil 13.12.2011 1 K 2268/10 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LG Berlin Beschluss 03.11.2011 526 Qs 22/11
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Mitarbeiter des Hauptzollamts als …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren AG Wuppertal Urteil 24.10.2011 12 Cs 178/11
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 24.08.2011 1 Ws 133/11
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Entbindung eines Geschäftsführers der Verfallsbeteiligten … · formell prozessordnungswidrige Stellung des … · Folgen unterbliebener Verteidigerladung zur Hauptverhandlung
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VerfG Potsdam Beschluss 20.05.2010 1/10
– Eilantrag abgelehnt
Zitieren VG Saarland 1. Kammer Urteil 14.01.2010 1 K 659/08 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
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