BGH 4. Strafsenat Beschluss 25.11.2021 4 StR 103/21
Nachholung einer Verfahrensrüge · Anforderungen an die Begründung von Beweisantragsrügen
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 18.10.2021 1 Ws 117/21
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss 30.09.2021 V 4 Ws 222/21
OLG Brandenburg 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 22.09.2021 1 OLG 53 Ss-OWi 340/21
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Nürnberg-Fürth Beschluss 23.08.2021 12 Qs 57/21 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 16.08.2021 2 Ws 181/21
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 21.07.2021 5 StR 112/21 zitiert von 3
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 14.07.2021 3 StR 185/21 zitiert von 9
Verspäteter Antrag eines Gefangenen auf Vorführung zwecks …
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 09.07.2021 1 RVs 121/21 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 14.06.2021 1 OLG 53 Ss-OWi 237/21
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bescheidung von nach Ablauf der gesetzten Frist gestellten …
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 13.04.2021 5 Ws 102 und 103/21
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 18.03.2021 5 StR 222/20 zitiert von 9
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren VerfGH Sachsen Beschluss 08.03.2021 Vf. 193-IV-20
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2021 2 RVs 5/21 + 2 Ws 22-23/21
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 17.02.2021 2 WDB 15/20 zitiert von 1
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 13.01.2021 3 StR 410/20 zitiert von 1
Verwertbarkeit der Aussage bei Unterlassen einer …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 12.01.2021 3 StR 422/20 zitiert von 8
Verschulden der Justizbehörden bei Weiterleitung einer …
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 06.01.2021 4 RVs 131/20
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Urteil 22.12.2020 2 Ss 262/20 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 17.12.2020 3 StR 423/20 zitiert von 6
Zulässigkeit des Wiedereinsetzungsantrags gegen die …
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 27.11.2020 2 WDB 8/20
Wehrrecht – Berufung verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 05.10.2020 2 BvR 554/20
Ablehnung der Bestellung eines Pflichtverteidigers verletzt …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH Ermittlungsrichter Beschluss 14.09.2020 2 BGs 619/20 zitiert von 1
Wiedereinsetzung in die Frist zur Benennung eines …
BGH 2. Strafsenat Beschluss 01.09.2020 2 StR 45/20 zitiert von 8
Wiedereinsetzungsantrag des verteidigten Angeklagten bei … · Grenzen eines eigenen Akteneinsichtsrechts des Angeklagten
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Zulässigkeit des Einspruchs durch einfache E-Mail
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Glaubhaftmachung des anwaltlichen Verschuldens bei …
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Gebührenbescheid betreffend Fertigpackungskontrolle
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 22.06.2020 2 Ws 125/20 zitiert von 1
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · öffentliche Zustellung · Rechtsmittelbelehrung · § 35a StPO · § 40 Abs. 3 StPO
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Oldenburg Beschluss 05.06.2020 1 Ws 228/20 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 26.05.2020 3 StR 134/20
Einlegung des zuzustellenden Urteils an einem Samstag in …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren EuGH Fünfte Kammer Urteil 14.05.2020 C-615/18 zitiert von 1
Recht auf Belehrung und Unterrichtung in Strafverfahren · Richtlinie 2012/13/EU · Art. 6 · Recht auf Unterrichtung über den Tatvorwurf
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren Prüfung des Ausbleibens durch das Berufungsgericht nach … · Bindung des Revisionsgerichts an die Feststellungen des … · Aufhebung beider Urteile durch das Revisionsgericht · Nichtaufbringung der Kosten für die Reise zum Gerichtsort
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Dresden Beschluss 11.05.2020 1 Ws 120/20 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 11.03.2020 4 StR 68/20 zitiert von 3
Unzulässigkeit des Wiedereinsetzungsantrags infolge von …
Strafrecht – Antrag verworfen
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