Strafrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 459 StPO
Strafprozessordnung
61 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 459 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
61 Entscheidungen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Konkurrenzverhältnis bei Deliktsserie und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Erwerb von Finanzinstrumenten durch verbotene … · Berücksichtigung von Aufwendungen für die Anschaffung … · Reinvestition von Taterträgen · Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Wertersatz · Vollstreckung · Unverhältnismäßigkeit · StPO § 459g · Insolvenz
Strafrecht
ZPO § 130a · elektronischer Vollstreckungsantrag · qualifizierte elektronische Signatur · Titelersetzung · Sicherheitsstandard
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Pflicht der Staatsanwaltschaft zur Einreichung …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Gerichtsvollzieherkosten · Wertersatzeinziehung · § 459 n StPO · § 15 GVKostG · Reihenfolge der Befriedigung
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Rückbewirkung von Rechtsfolgen ("echte Rückwirkung") durch … · hier: Verfassungsbeschwerde bzgl Einziehung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unverhältnismäßigkeit der Vollstreckung von Nebenfolgen
Zivilrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Fortwirkungszuständigkeit der Strafvollstreckungskammer für …
Strafrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Zivilrecht
Erledigung einer Geldstrafe durch "Niederschlagung" eines …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung der Abschöpfung des Erlangten beim Täter von der … · Bedeutung der Eröffnung des Privatinsolvenzverfahrens über …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Strafrecht