Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Urteile zu § 47 StPO
Strafprozessordnung
37 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
37 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
zudem mangelnde Ausführungen zur Rechtswegerschöpfung, insb …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Voraussetzungen der Untersuchungshaft
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber einer …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Recht auf Belehrung und Unterrichtung in Strafverfahren · Richtlinie 2012/13/EU · Art. 6 · Recht auf Unterrichtung über den Tatvorwurf
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Frage der Zulässigkeit der Beschwerde (§§ 304ff StPO) … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsbeschwerde verworfen
Gewährung der Widereinsetzung bei Versäumung der sofortige …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Entscheidung über die Wirksamkeit einer Revisionsrücknahme …
Strafrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Verfassungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Ordnungswidrigkeitsverfahren: Verfahren im Falle einer Verletzung des rechtlichen Gehörs durch das …
Strafrecht Antrag verworfen
Durch Urteil vom 24. Januar 2006 hat die Strafkammer die Berufungen der Staatsanwaltschaft und des …
Strafrecht
Unmaßgeblichkeit eines Wiedereinsetzungsantrages
Verwaltungsrecht