Strafrecht – Beschwerde verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Düsseldorf 4. Strafsenat Beschluss
Zivilrecht – Anhörungsrüge verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
VerfGH NRW 1. Kammer Beschluss
Verfassungsrecht
VerfGH NRW 3. Kammer Beschluss
Verfassungsrecht
VerfGH NRW 1. Kammer Beschluss
Verfassungsrecht
VerfGH NRW 3. Kammer Beschluss
Verfassungsrecht
VerfGH NRW 2. Kammer Beschluss
Verfassungsrecht
VerfGH NRW 1. Kammer Beschluss
Verfassungsrecht
VerfGH NRW 2. Kammer Beschluss
Verfassungsrecht
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht – Anhörungsrüge verworfen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss
allerdings verfassungsrechtliche Bedenken gegen …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
LG Bonn 12. große Strafkammer Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
VerfGH Sachsen Beschluss
Einstweilige Unterbringung · Schuldunfähigkeit · Sexuelle Belästigung · StPO § 126a · Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Anhörungsrüge verworfen
OLG Hamm 4.Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
OLG Hamm 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
VerfGH Sachsen Beschluss
Kostenverteilung · Ordnungswidrigkeitenverfahren · Rechtliches Gehör · Freispruch · Auslagenersatz
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
LG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss
Strafrecht – Anhörungsrüge verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
OLG Köln Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Gegenvorstellung zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 1
Anhörungsrüge · Antrag nach § 33a StPO im wehrdisziplinargerichtlichen …
OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 1
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
hier: erhebliche Zweifel an Angemessenheit der Durchsuchung … · allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 2
hier: Zweifel an Verhältnismäßigkeit der andauernden … · allerdings Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Anhörungsrüge verworfen
OLG Hamm 1.Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
VerfGH Sachsen Beschluss
Rechtliches Gehör · Einspruchsfrist · Verfahrensfehler · Bußgeldverfahren · Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Ergänzung einer fehlerhaften Kosten- und …
BGH 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Gegenvorstellung zurückgewiesen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
LG Bonn Beschluss
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 3
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH Senat für Anwaltssachen Beschluss
Verspäteter Antrag auf Ablehnung des Richters wegen … · Zuständigkeit des Bundesgerichtshofs für …
Berufsrecht – Rechtsmittel verworfen
VerfGH Sachsen Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
BGH Senat für Anwaltssachen Beschluss
Berufsrecht – Anhörungsrüge verworfen
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
BayObLG Beschluss
Zivilrecht ✓ Abgeändert