Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 33a StPO – Seite 2
Strafprozessordnung
399 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33a StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
399 Entscheidungen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
VerfGH Berlin: Wegen offensichtlicher Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde erfolgloser Eilantrag
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Möglichkeit einer nachträglichen Anhörung
Strafrecht Beschwerde verworfen
Anwaltsdisziplinarrecht · rechtliches Gehör · Zustellung · Fristenwahrung · Beschwerdeunzulässigkeit
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Ausschluss der Beschwerde gegen die Art und Weise einer …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Der Senat hat mit Beschluss vom 17. Februar 2023 die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des …
Strafrecht Antrag verworfen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit wegen Subsidiarität bei unterbliebener …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Anhörungsrüge verworfen
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Fortdauer von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei unterlassener …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Revision verworfen
zudem mangelnde Ausführungen zur Rechtswegerschöpfung, insb …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Einspruchsberechtigung · Vollmacht · SGB II · Bußgeldverfahren · Verwaltungsverfahren
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verkehrsordnungswidrigkeit · Rechtsbeschwerde · Zulassungsverweigerung · Geldbuße · Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen