Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 33a StPO – Seite 3
Strafprozessordnung
399 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33a StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
399 Entscheidungen
Möglichkeit der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches … · grundrechtlicher Anspruch auf effektive Strafverfolgung ggf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zulässigkeit der Anhörungsrüge nach anwaltsrechtlicher …
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Zulassungsgrunds der Verletzung rechtlichen Gehörs
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ausnahme des § 97 Abs 2 S 2 StPO (bzw des § 160a Abs 4 S 1 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Befangenheitsantrag · bedingte Prozesshandlung · Rechtsmissbrauch · Verfahrenseinstellung · Nichtzulassungsbeschwerde
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Auslieferung · Strafverfolgung · Internationales Recht · Gehörsrüge · IRG
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Anhörungsrüge verworfen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Mit seiner am 3. Februar 2021 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zur Frage, wann ein Sachverständiger als extern iSd § 463 Abs 4 S 3 Alt 2 StPO angesehen werden kann
hier: Verletzung des Gebots bestmöglicher Sachaufklärung … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzulässigkeit wegen Subsidiarität bei unterbliebener …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben
insb keine hinreichende Darlegung einer Verletzung des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anspruch eines Gefangenen auf Überlassung einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Der Senat hatte bei seiner Entscheidung vom 30.07.2020 versehentlich übersehen, dass die Frist des …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Nachholung der Anhörung des Verurteilten
Strafrecht Anträge verworfen
Voraussetzungen der Untersuchungshaft
Strafrecht
Strafrecht Gegenvorstellung verworfen
Strafrecht
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Subsidiaritätsgrundsatz gebietet insofern nicht die … · keine eigenständige Beschwer durch Entscheidung über … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Rechtsmittel gegen die Entscheidung
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber einer …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
hier: Aufgabenverteilung zwischen HNO-Arzt und Anästhesist … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht