Zivilrecht
Urteile zu § 23 StVG
Straßenverkehrsgesetz
18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 StVG (Straßenverkehrsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Zivilrecht
keine analoge Anwendung des § 80 Abs. 1 Nr. 2 OWiG
Zivilrecht Antrag verworfen
Kartellrecht
Zivilrecht
Gehwegnutzung · Straßenverkehrsrecht · Verkehrszeichen · Behördenpflicht · Parkverbot
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen vorsätzlicher Teilnahme an einem nicht genehmigten …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gebrauchtwagen · Einfuhr
Europarecht