§ 3 ThürBG – Rechtsprechung (26 Entscheidungen)

VG Meiningen 3. Kammer Beschluss 17.02.2026 LS

Allzuständigkeit der Personalvertretung in Thüringen

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 1. Kammer Urteil 20.06.2024 LS

Versetzung eines schwerbehinderten Beamten in den Ruhestand

Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung · Anforderungen an amtsärztliches Gutachten · anderweitige Verwendungsmöglichkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Meiningen 6. Disziplinarkammer Urteil 06.06.2024 LS

Behebung eines Mangels der Disziplinarklageschrift

Einleitung und Erweiterung eines Disziplinarverfahrens

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 8. Senat Beschluss 29.04.2024 LS zitiert von 6

Vorläufige Dienstenthebung eines Oberbürgermeisters

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Meiningen 6. Kammer Beschluss 25.05.2023 LS

Disziplinarrechtliche vorläufige Dienstenthebung und Einbehaltung von Dienstbezügen eines Beamten auf Probe

Verhältnis zum beamtenrechtlichen Entlassungsverfahren · Anforderungen an Prognose und Ermessensausübung

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Disziplinarkammer Urteil 17.04.2023 LS

Bindungswirkung von rechtskräftigen Strafbefehlen

Aberkennung des Ruhegehalts wegen Misshandlung …

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 29.09.2022 LS

Entfernung eines Polizisten aus dem Beamtenverhältnis wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 03.03.2022 LS

Ordnungsgemäßheit der Einleitung eines Disziplinarverfahrens wegen "Flucht in die Öffentlichkeit" (hier …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Meiningen 6. Kammer Beschluss 22.07.2021 LS

Anweisung zur Durchführung und zum Nachweis von Therapien im Rahmen der beamtenrechtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 2. Senat Beschluss 13.02.2020 LS zitiert von 2

Vorgaben für die Eröffnung und Besprechung einer dienstlichen Beurteilung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gera 1. Kammer Urteil 09.10.2019 LS

Dass der Kläger inzwischen die Höchstaltersgrenze überschritten hat, darf der Verbeamtung nicht …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Jena 4. Zivilsenat Urteil 13.09.2019 LS

Amtshaftung wegen der Verletzung der Fürsorgepflicht gegenüber einem verbeamteten Lehrer

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 30.11.2018 LS

Vorliegen eines sonstigen Milderungsgrundes, der außerhalb der in der Rechtsprechung anerkannten …

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Disziplinarkammer Beschluss 18.07.2018

Nutzung eines dienstlichen Arbeitsergebnisses als Grundlage für eine private Masterarbeit

innerdienstliches Fehlverhalten

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Disziplinarkammer Urteil 03.08.2017 LS

1.) Schweres vorsätzliche Dienstvergehen eines Förderschulrektors, durch Unterschreitung der in der …

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Disziplinarkammer Urteil 25.07.2016 LS

Zu Dienstpflichtverletzungen eines Lehrers, der unangemessene Kontakte zu einer Schülerin sucht

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 25.01.2016 LS zitiert von 82

Zu den Anforderungen an Verfahrensrügen in einem beamtenrechtlichen Disziplinarverfahren

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 12.11.2015

Aberkennung des Ruhegehalts nach zahlreichen Betrugshandlungen zum Nachteil der Beihilfestelle und der …

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 2. Senat Urteil 13.01.2015 LS zitiert von 4

Vertretung der Gemeinde bei beamtenrechtlichen Entscheidungen gegen Bürgermeister

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Thüringen 8. Senat Urteil 12.09.2013 LS zitiert von 3

Entfernung aus dem Dienst

unbefugter Verkauf von Kraftfahrzeugen des Dienstherrn

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 15.08.2013 LS

Disziplinarklageverfahren: Unterschlagung von Verwarngeldern

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 20.06.2013 LS

Abgrenzung innerdienstlicher von außerdienstlicher Dienstpflichtverletzung

außerdienstliche Beleidigung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 20.06.2013 LS

Abgrenzung von innerdienstlicher und außerdienstlicher Dienstpflichtverletzung

Dienstbezug einer schriftlichen Beleidigung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Meiningen 6. Kammer Urteil 26.03.2013 LS

Disziplinarmaßnahmebemessung bei einem Polizeibeamten wegen Besitzes kinder- und jugendpornographischer …

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Disziplinarkammer Beschluss 08.12.2011 LS

Zumessung einer Disziplinarmaßnahme bei sexueller Belästigung einer Sekretärin in deren Probezeit durch den …

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 6. Kammer Beschluss 28.11.2011 LS

Einstellung des Disziplinarverfahrens, weil nach unanfechtbarem Strafurteil keine zusätzliche …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt