Urteile zu § 1 TMG

88 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 TMG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

88 Entscheidungen

LG Berlin 93. Kammer für Handelssachen Urteil
Wettbewerbsverstoß im Internet

Verwendung plattformübergreifender Drittanbieter-Cookies …

Zivilrecht
BGH I. Zivilsenat Urteil zitiert von 3
Wettbewerbsverstoß im Internet

Unterlassungsanspruch bei Influencer-Marketing ohne …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 19
Wettbewerbsverstoß im Internet

Förderung des Absatzes eines fremden Unternehmens durch den …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 46
Wettbewerbsverstoß durch Schleichwerbung in den sozialen Medien

Klagebefugnis eines Wettbewerbsverbands · Bewerbung von Waren und Dienstleistungen auf Instagram als … · werblicher Überschuss eines Beitrags · erforderlicher Hinweis auf den kommerziellen Zweck einer …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil zitiert von 9
(Wettbewerbsverstoß durch Schleichwerbung in den sozialen Medien

Bereichsspezifische Marktverhaltensregelungen für Werbung … · Geltung des Tatbestandsmerkmals der Gegenleistung für … · Bewerbung von Waren und Dienstleistungen auf Instagram als … · werblicher Überschuss eines Beitrags

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 21
Urheberrechtsverletzung im Internet durch Filesharing eines Computerspiels

Analoge Anwendung des Sperranspruchs gegen Betreiber … · Ausschluss von Unterlassungsansprüchen · Anpassung des Klageantrags nach der Gesetzesänderung · Haftung des gewerblichen Betreibers eines Internetzugangs …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen