§ 1 TVG – Rechtsprechung (2.550 Entscheidungen) – Seite 28

BAG 6. Senat Urteil 08.12.2011 zitiert von 11

Stufenzuordnung – tarifliches Schlechterstellungsverbot

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

LAG Niedersachsen Urteil 08.12.2011 LS zitiert von 1

Fällt die Arbeit aufgrund eines rechtmäßigen Streikes aus, dann werden für die Überstundenzuschläge nur die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Hamburg 27. Kammer Urteil 30.11.2011

Urlaubsanspruch – gesetzliche und übergesetzliche Ansprüche

eigenständige tarifliche Verfallsregelung

Arbeitsrecht

LAG Hamburg 5. Kammer Urteil 30.11.2011 LS zitiert von 1

Auslegung arbeitsvertraglicher Verweisungsklausel

statische Verweisung auf Tarifvertrag

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil 29.11.2011 LS

Zum Anspruch auf Abschluss eines Aufhebungsvertrags mit Abfindungszahlung nach dem Lehrerpersonalkonzept …

Ermessen des Arbeitgebers

Arbeitsrecht

LAG Hessen 8. Kammer Urteil 23.11.2011

Wie der Kläger nach dem bei der Beklagten geltenden Tarifvertrag einzugruppieren ist

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Saarland Saarbrücken 2. Kammer Urteil 23.11.2011 LS zitiert von 2

Anwendbarkeit des TV-Mindestlohn Gebäudereinigerhandwerk auf Arbeiten in einer Bettenzentrale eines …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Saarland Saarbrücken 2. Kammer Urteil 23.11.2011 LS

Anwendbarkeit des TV-Mindestlohn Gebäudereinigerhandwerk auf Arbeiten in einer Bettenzentrale eines …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 4. Zivilsenat Urteil 17.11.2011 LS zitiert von 2

Kapitalversicherung: Wirksamkeit einer Individualvereinbarung über einen Kündigungsausschluss für den …

Pfändungsschutz für eine private Versicherungsrente eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 17.11.2011

Die Parteien streiten um Urlaubsabgeltungsansprüche

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 15.11.2011 zitiert von 110

Klarstellende Tarifregelung – Zusammentreffen von Pension und Betriebsrente

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 15.11.2011

Klarstellende Tarifregelung – Zusammentreffen von Pension und Betriebsrente

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Schleswig-Holstein Urteil 01.11.2011 zitiert von 3

Ob die Beklagte dem Kläger Strukturausgleich nach § 12 TVÜ-Länder in Verbindung mit der Anlage 3 TVÜ-Länder …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 18. Kammer Urteil 26.10.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Berufungsrechtszug nach übereinstimmend erklärter Teilerledigung des Rechtsstreits …

Arbeitsrecht

LAG Hessen 8. Kammer Urteil 26.10.2011 zitiert von 1

Wie der Kläger nach dem bei der Beklagten geltenden Tarifvertrag einzugruppieren ist

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 5. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 9

Rückkehrrecht nach § 17 HVFG

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 5. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 1

Rückkehrrecht – Rechtsfolgen

Dynamisierung der individuellen Zwischenstufe

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 4. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 3

Tarifauslegung – Umgruppierung eines Sachbearbeiters Garantieabwicklung nach Einführung des TV …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 19.10.2011 LS zitiert von 4

Rückkehrrecht nach § 17 HVFG

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Niedersachsen Urteil 13.10.2011 LS

Bei dem besonderen Tatbestand der Entgeltgruppe S14 (Anlage C, zum TVöD /VKA) handelt es sich um ein …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 26. Kammer Urteil 13.10.2011 LS

1) Für Rechtsstreitigkeiten über eine Leistungszulage kann eine Schiedsgerichtsabrede nicht vereinbart werden …

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 8. Senat Urteil 13.10.2011 zitiert von 35

Auslegung eines Firmentarifvertrages

Anspruch auf Rückführung der Arbeitszeit und Wegfall der …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Niedersachsen Urteil 13.10.2011 LS

Bei dem besonderen Tatbestand der Entgeltgruppe S14 (Anlage C, zum TVöD /VKA) handelt es sich um ein …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 26. Kammer Urteil 13.10.2011 LS

Reduzierung einer persönlichen Zulage

keine prozesshindernde Einrede in Betriebsvereinbarung

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Hamburg 1. Kammer Urteil 07.10.2011 zitiert von 1

Wirksames Zustandekommen von Tarifverträgen

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Hessen 10. Kammer Urteil 07.10.2011 LS

Die Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung der Tarifvertragswerke für das Baugewerbe vom 24.02.2006 …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Hessen 10. Kammer Urteil 07.10.2011 LS

Ein Betrieb, der arbeitszeitlich überwiegend landwirtschaftliche Flächen drainiert wird von der Einschränkung …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 26.09.2011

Für Rufbereitschaftzeiten zu leistende so genannte tägliche Pauschale

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 20. Kammer Urteil 21.09.2011

Ob die Beklagte verpflichtet ist, an die Klägerin Beiträge nach dem Sozialkassenverfahren des Baugewerbes zu …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 7. Senat Beschluss 21.09.2011 LS zitiert von 88

Betriebsratswahl in gewillkürter Organisationseinheit

Anfechtung wegen Verkennung des Betriebsbegriffs

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Berlin-Brandenburg 20. Kammer Urteil 21.09.2011

Betrieblicher Geltungsbereich des VTV-Bau

Vorliegen eines Baugewerbes · Gewinnerzielungsabsicht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 16.09.2011

Die Parteien streiten um die Höhe eines finanziellen Ausgleichs für geleistete Vorgriffsstunden und den …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Hagen Urteil 13.09.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten für die Monate Juli 2010 bis einschließlich Juli 2011 darüber, ob die Klägerin nach dem …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 09.09.2011

Vergütungsansprüche und die zutreffende Eingruppierung der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 09.09.2011 zitiert von 5

Dynamische Bezugnahme auf TVöD

Altfall · Gleichstellungsabrede · Eingruppierung · Nachtschwester

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 08.09.2011

Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe des Jahresarbeitsverdienstes

Neufestsetzung gem § 90 Abs 1 SGB 7 · Berufsausbildung · Berechnungsgrundlage -Tarifvertrag · Betriebsvereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 08.09.2011

Der Kläger begehrt nach einem von der Beklagten anerkannten Arbeitsunfall zuletzt noch die Gewährung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 02.09.2011 zitiert von 6

Die Parteien streiten um die Anwendung des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (im Folgenden: „TVöD“) …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 31.08.2011

Eingruppierung nach GehaltsTV-Einzel- und Versandhandel Rheinland-Pfalz

überwiegende Tätigkeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 12. Kammer Urteil 30.08.2011 LS

Die Darlegungs- und Beweislast für die Tatsachen, die zur Einschränkung der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer Urteil 24.08.2011 LS

Maßgeblichkeit der nicht fortgeschriebenen Mindestnettobetragstabelle für die Berechnung des tariflichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 24.08.2011 zitiert von 15

Kein Anspruch auf Anpassung des Bemessungssatzes der Grundvergütung gemäß der Anpassungsklausel in § 3 Abs 1 …

Auslegung der Tarifvertragsbestimmung als schuldrechtliche … · Höhe des Arbeitnehmerbeitrags zur Pflichtversicherung nach …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer Urteil 24.08.2011 LS

Altersteilzeit – Berechnung des Aufstockungsbetrags

Maßgeblichkeit der nicht fortgeschriebenen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 7. Kammer Urteil 23.08.2011 LS

Die Zahlung eines Strukturausgleichs nach § 12 TVÜ-L i.v.m. der Anlage 3 für die Vergütungsgruppen mit dem …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 7. Kammer Urteil 23.08.2011 LS

Strukturausgleich nach § 12 TVÜ-L

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 18.08.2011 zitiert von 2

Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Frage, in welcher Höhe dem Kläger Vergütungsansprüche aus …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Düsseldorf Urteil 11.08.2011

Wirksamkeit einer Versetzung der Klägerin durch die Beklagte vom 1.4.2011 von O. nach E

Arbeitsrecht

ArbG Düsseldorf Urteil 11.08.2011

Wirksamkeit einer Versetzung der Klägerin durch die Beklagte vom 1.4.2011 von O. nach E

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Beschluss 11.08.2011

Die Antragsgegnerin betreibt bundesweit Filialen im Drogeriebereich

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 9. Kammer Urteil 09.08.2011 LS zitiert von 6

Die Rücknahme einer einzelnen Tarifklausel aus einem komplexen Tarifvertrag, dessen Abschluss die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen