Bauvoranfrage
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 3 UKlaG – Seite 6
Unterlassungsklagengesetz
761 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 UKlaG (Unterlassungsklagengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
761 Entscheidungen
Irreführung des Kunden durch unzutreffende Mitteilung über …
Miet- und Kaufrecht
Der Kläger ist ein rechtsfähiger Verein, zu dessen satzungsgemäßen Zweck es gehört, die Rechte der …
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Verbraucherschutz · UWG · UKlaG · Stromliefervertrag
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Kontrollfähigkeit und Wirksamkeit einer Klausel über die …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Rechtsmissbrauch bei Unterlassungsklagen aus Gewinnstreben · Wirksamkeit der Formularklausel einer Sparkasse zum … · Rechtsverteidigungskosten bei Mehrfachabmahnungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kartellrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Wirksamkeit eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts …
Zivilrecht
Zivilrecht
Vorkenntnisklausel
Gewerblicher Rechtsschutz
Der Kläger nimmt die Beklagte auf Unterlassung und Zahlung vorgerichtlicher Abmahnkosten in Anspruch
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Prämiensparverträge
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Qualifizierung als Allgemeine Geschäftsbedingungen · Datenverarbeitung ohne Einwilligung des Betroffenen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verstoß gegen die Hinweispflicht auf die …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Gesundheitsbezogene Bewerbung eines Aufenthalts in einer … · Sachverständigenbeweis für eine hinreichende …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Wirksamkeit einer nachträglich in Bausparverträge …
Zivilrecht
Zivilrecht
Wirksamkeit einer Preisklausel im Falle der Barauszahlung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arzneimittelgesetz · Zulassungspflicht · unlauterer Wettbewerb · Medizinprodukt · Verkehrsunzulässigkeit
Zivilrecht
AGB-Kontrolle · Mahnkostenpauschale · § 309 Nr. 5 BGB · Unterlassungsklage · Verbraucherschutz
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht