§ 16 UrhG – Rechtsprechung (446 Entscheidungen) – Seite 9

OLG Düsseldorf Urteil 15.04.2008

Die Klägerin, amerikanische Staatsangehörige, ist Fotografin und Autorin des Buches "P.", einem Fotoband mit …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 04.04.2008 zitiert von 1

Wegen des Sachverhaltes wird gem. § 540 Abs.1 S.1 Ziff.1 ZPO auf den Tatbestand der angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mannheim Urteil 29.02.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz im Zusammenhang mit der …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 06.02.2008 zitiert von 1

Unterlassungsansprüche hinsichtlich einer Sammlung von Zahnarztbewertungen durch die Klägerin

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Stuttgart Urteil 16.01.2008 zitiert von 1

Schutz von topografischen Karten als Datenbanken nach UrhG

Datenbankrecht · Urheberrecht · topografische Karten · § 87a UrhG · Schadenersatz

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.01.2008

Zugangsvermittlung zu urheberrechtlich geschützten Binärdateien im Usenet

Urheberrecht · Usenet · Zugangsdiensteanbieter · Einstweilige Verfügung · Störerhaftung

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 11.12.2007 LS

Grenzen des Urheberrechts

Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 11.12.2007 LS

Urheberschutz: Zulässigkeit der Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.11.2007

A. Die Klägerin verlangt von der Beklagten eine Geräteabgabe nach § 54a UrhG für Drucker und Plotter, die …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 29.10.2007

Die Antragstellerin begehrt Prozesskostenhilfe für eine gegen die Antragsgegner gerichtete Klage, mit der sie …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln 28. Zivilkammer Urteil 24.10.2007 zitiert von 1

Zulässigkeit der Einstellung verschiedener Fernsehsendungen der Klägerin auf der Homepage des Beklagten

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 25.07.2007

Die Parteien streiten um urheberrechtliche Unterlassungsansprüche im Hinblick auf die Verwendung von …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 23.05.2007

Die Antragstellerin ist eine der führenden deutschen Tonträgerhersteller

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 28.02.2007

Die Verfügungsklägerinnen sind Tonträgerherstellerinnen

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Beschluss 13.02.2007

Das Landgericht hat den Streitwert für den im Wege der einstweiligen Verfügung geltend gemachten Anspruch auf …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.01.2007

Die Klägerin nimmt als einzige Verwertungsgesellschaft in Deutschland die urheberrechtlichen Befugnisse der …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Düsseldorf 12. Zvilkammer Urteil 29.11.2006

Die Klägerin begehrt die Geräteabgabe im Sinne von § 54 a UrhG für einen Teil der von der Beklagten im Jahr …

Zivilrecht

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Urteil 23.11.2006

Die Klägerin verlegt die „F-Zeitung“

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.07.2006

Die Klägerin macht als Verwertungsgesellschaft, die Rechte von Urhebern und Leistungsschutzberechtigten im …

Zivilrecht Abgeändert

LG Braunschweig Urteil 07.06.2006

Die Verfügungsklägerin ist Produzentin der unter Ziffer 1 des Tenors aufgeführten Dokumentarfilme, welche …

Zivilrecht

LG Braunschweig Urteil 07.06.2006

Die Verfügungsklägerin ist Produzentin der unter Ziffer 1 des Tenors aufgeführten Dokumentarfilme, welche …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2006

Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache nur in geringem Umfang, nämlich in Höhe von 504,60 € …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 25.01.2006 zitiert von 1

Grund und angemessene Höhe der Geräteabgabepflicht im Sinne von § 54 a UrhG für Drucker und Plotter

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.01.2006

Berechtigung zur Herstellung und zum Vertrieb bestimmter Hocker

Zivilrecht

LG Essen Urteil 12.01.2006

Der Verfügungskläger ist der Vater des Geschäftsführers der X-GmbH I. Junior

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagten unter Verstoß gegen Rechte der Klägerin an einer Datenbank Daten kopiert haben

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.09.2005 zitiert von 2

Die Antragstellerin, ein privates Sendeunternehmen, strahlt bundesweit das Fernsehprogramm "S." aus

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.08.2005

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 25.01.2005

Urheberrechtlicher Schutz der Hersteller von Laufbildern

Ansprüche des Hessischen Rundfunks gegen die Ausstrahlung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Stuttgart Urteil 22.12.2004 zitiert von 3

Bei der Klägerin handelt es sich um die einzige Verwertungsgesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.12.2003

Der Kläger ist Fotograf und Inhaber einer Fotoagentur

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 26.11.2003 zitiert von 1

Die Klägerin vertreibt unter anderem den Bundesanzeiger und das Bundesgesetzblatt

Zivilrecht Klage abgewiesen

FG Niedersachsen Urteil 23.01.2003 zitiert von 1

Streitig ist die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. c UStG

Steuerrecht

FG Niedersachsen Urteil 23.01.2003

Streitig ist die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. c UStG

Steuerrecht

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2002 zitiert von 3

Ob bestimmte von der Beklagten produzierte Rohrstuhlhocker ("Hocker B9") Urheberrechte verletzen, die die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.04.2002

Ob bestimmte von der Beklagten produzierte Rohrstuhlhocker ("Hocker B9") Urheberrechte verletzen, die die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 27.10.2000

Die Klägerin ist ein bekannter deutscher Verlag, zu dessen Produkten die Zeitungen "H. " und "D. " gehören

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.10.2000

Die in Österreich ansässige Beklagte vertreibt seit März 1998 in Deutschland ein mit der Bezeichnung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.01.2000

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, der die Redaktion der monatlich erscheinenden Zeitschriften …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 20.04.1999 zitiert von 3

Keine Urheberrechtsverletzungen durch Vorlage von unveröffentlichter künstlerischen Texten in einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.03.1999

Die Klägerin vertreibt P.-Schreibgeräte, darunter solche der dem hochpreisigen Produktsegment zuzuordnenden …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.02.1999

Die Klägerin vertreibt seit 1996 sog. "mini-dresse"

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.08.1998

Die Parteien vertreiben sogenannte Hammermühlen, die zur Zerkleinerung verschiedener Materialien, wie …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.05.1998

Die Parteien befassen sich u.a. mit der Vermarktung von Musiktiteln

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.02.1998

Denn der geltendgemachte Anspruch steht der Klägerin auch unter Berücksichtigung des Berufungsvorbringens der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.10.1991

Die Klägerin ist eines der führenden Unternehmen der Bundesrepublik im Bereich der Computerspiele für …

Zivilrecht