§ 2 UrhG – Rechtsprechung (937 Entscheidungen)

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 17.09.2026

Der Kläger ist Berufsfotograf und auf Architekturfotografie spezialisiert

Zivilrecht

BGH I. Zivilsenat Urteil 03.09.2026 LS

Zulässigkeit des Tonträger-Samplings als Pastiche

Metall auf Metall VI

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

LG München II Endurteil 31.07.2026

Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten als Anbieterin eines Musikgenerators, der auf Anfragen der Nutzer …

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH I. Zivilsenat Urteil 02.07.2026 LS

Urheberrechtsschutz eines modularen Möbelbausystems

Werkqualität und Wiedererkennbarkeit urheberrechtlicher …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG 5. Zivilsenat Urteil 02.07.2026

Der Kläger macht gegen die im Berufungsverfahren allein noch in Anspruch genommene Beklagte, die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hamburg 10. Zivilkammer Teilurteil 29.05.2026

Urheberrechtliche Ansprüche eines Fotografen bei Nutzung eines Fotos im Internet

Zivilrecht

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 29.05.2026

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Auskunft und Rechnungslegung über Auswertungshandlungen mit Bezug zu der …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Urteil 27.05.2026 LS

Bearbeitung eines Lichtbilds mittels KI

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 15.05.2026

Der Antragsteller ist einer von (mindestens) drei Regisseuren der 2. Staffel der Entertainmentserie „A.“

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG 3. Zivilsenat Urteil 13.05.2026

Unterlassungsanspruchs wegen eines bereits bestehenden Werktitelrechts an einem Markenzeichen vor einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 12.05.2026 LS

Zu den Voraussetzungen der konkludenten Einräumung eines ausschließlichen Nutzungsrechts und der Zustimmung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Urteil 06.05.2026 LS

"Commercial Effect" bei Veröffentlichung auf Instagram

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 28.04.2026 LS

Architektenpläne sind als Entwürfe und damit Vorstufe eines Werks der bildenden Künste nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 …

Zivilrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 02.04.2026

Eilantrag – Akteneinsicht

Widerspruchsverfahren · Windenergie · Nachbar · Vorbescheid

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 02.04.2026

Die Antragstellerin bietet unter der Bezeichnung „A.“ u.a

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

BVerfG Zweiter Senat Beschluss 24.03.2026 LS

Verfassungswidrigkeit der der Zweitveröffentlichungspflicht des wissenschaftlichen Personals von Hochschulen …

fehlende Gesetzgebungskompetenz des Landes Baden-Württemberg · zur Reichweite des Kompetenztitel des Urheberrechts gem Art …

Verfassungsrecht Für nichtig erklärt

VG Karlsruhe 3. Kammer Urteil 18.03.2026 LS

Informationsanspruch zu einem Fachgespräch zwischen Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts und des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 05.03.2026 LS

Zur Prüfung der Schutzfähigkeit von Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 27.02.2026 zitiert von 1

Die Antragstellerinnen sind die in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlichen-rechtlichen Rundfunkanstalten der …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 27.02.2026

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Unterlassung hinsichtlich der Bewerbung, des Angebots sowie des …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Köln 33. Zivilkammer Urteil 26.02.2026

Die Antragstellerin ist eine 100%ige Tochtergesellschaft des P.(„P.“)

Marken- und Patentrecht

VG Berlin 2. Kammer Urteil 17.02.2026

Zugang zu Informationen, die die Aktienportfolios von vier Sondervermögen des Bundes betreffen

Verwaltungsrecht

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 29.01.2026

Klage auf Auskunfterteilung und Feststellung einer Schadensersatzpflicht wegen Verletzung des Urheberrechts …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 15.01.2026

Urheberrechte an Fotografien im Konzernverbund

Zivilrecht

LG Köln Beschluss 12.01.2026 zitiert von 1

Teilen von urheberrechtsverletzenden Postings in sozialen Netzwerken

öffentliche Wiedergabe · Urheberrechtsrichtlinie 2001/29/EG · Vervielfältigung · soziale Medien · GS Media-Vorlage

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 08.01.2026

Nutzung von Speisen-Fotografien auf Gastronomie-Website ohne Berechtigung

Zivilrecht

AG Köln Urteil 22.12.2025

Die Parteien streiten um Ansprüche wegen Verwendung einer Tätowier-Vorlage sowie Veröffentlichens einer …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 10. Zivilkammer Teilurteil 18.12.2025

Urheberrechtliche Ansprüche wegen der Nutzung von Fotos und Texten auf Internet- und Social-Media-Seiten

Likes als sog. schlichte Einwilligung des Rechteinhabers

Zivilrecht

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Urteil 17.12.2025 LS

Urheberrechtsschutz für teilweise KI-generiertes Lied

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG 5. Zivilsenat Urteil 10.12.2025

Zulässigkeit der Nutzung einer Fotografie zur Erstellung eines Datensatzes für das Training von Künstlicher …

KI-Trainingsdatenset

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 04.12.2025 LS zitiert von 2

Möglichkeit eines Werktitelschutzes für den Namen einer fiktiven Figur

Moneypenny

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 13.11.2025

Urheberrechtlicher Schadensersatzanspruch nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie für die Nutzung von vier …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 12.11.2025

Der Kläger ist Berufsfotograf

Gewerblicher Rechtsschutz

LG München II Endurteil 11.11.2025

Die Klägerin macht gegenüber den Beklagten als Betreibern von Sprachmodellen und darauf basierenden Chatbots …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 30.10.2025

Zulässige Darstellung von Bildnis der Zeitgeschichte zu Werbezwecken

Delikts- und Haftungsrecht

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 16.10.2025

Urheberrechtliche Schutzfähigkeit digitaler Renderings komplexer Maschinen im Zusammenhang mit vertraglichen …

Zivilrecht

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 13.10.2025

Urheberrechtlicher Schadensersatzanspruch nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie für die Nutzung von …

Zivilrecht

LG Köln Beschluss 18.09.2025

In dem einstweiligen Verfügungsverfahren

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

LG Köln Urteil 09.09.2025 zitiert von 1

Der Verfügungskläger ist einer von (mindestens) drei Regisseuren der 2. Staffel der Entertainmentserie „O. & …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 04.09.2025

Urheberrechtlichen Werkschutz für die Bedienoberfläche eines sog. Hallgeräts für Musikproduktionen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Nürnberg Endurteil 26.08.2025

Die Parteien streiten darum, ob der Klägerin gegen die Beklagte Ansprüche auf Auskunft und Schadensersatz …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Hamburg 10. Zivilkammer Beschluss 12.08.2025

Anwaltliche Schriftsätze als urheberrechtlich schutzfähiges Werk

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH I. Zivilsenat Urteil 31.07.2025 LS zitiert von 1

Prüfung eines Eingriffs in ein urheberrechtlich geschütztes Recht an einem Computerprogramm

Bestimmung des Schutzgegenstands - Werbeblocker IV

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 31.07.2025

Urheberrechtliche Ansprüche wegen der Nutzung eines Fotos auf einem Internet- und Social-Media-Auftritt

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Köln Urteil 24.07.2025

Der Kläger ist der weltbekannte Künstler L

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 03.07.2025

Landgericht Düsseldorf IM NAMEN DES VOLKES Urteil

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 03.07.2025 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass sie Miturheberin der Comedy-Soloprogramme der Beklagten mit den …

Gewerblicher Rechtsschutz

KG 10. Zivilsenat Urteil 02.06.2025 LS

Zulässigkeit von Plagiatsvorwürfen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.05.2025 zitiert von 1

Ansprüche der Klägerin im Zusammenhang mit der Veröffentlichung und Lizenzierung von Lichtbildern auf den …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OVG Hamburg 3. Senat Beschluss 22.05.2025 LS

Informationsrechtlicher Zugang zu behördlichen Akten betreffend die Gewährung öffentlicher Zuwendungen zur …

Beweisantrag · rechtliches Gehör

Verwaltungsrecht