OLG Frankfurt am Main · Hessen 11. Zivilsenat Urteil LS

Urheberschutz bei KI-Einwand

Zivilrecht Aufgehoben

Leitsatz

1. Legt ein Kläger dar und macht dies auch glaubhaft, die Rohversion eines Liedtextes selbst geschöpft zu haben, kommt es auf die Frage, ob und wieweit im Rahmen der später veröffentlichten Version des Liedes ein KI-System zum Einsatz kam, nicht an, wenn wesentliche eigenschöpferische Elemente der Rohversion in der veröffentlichten Version weiterhin unverändert enthalten sind. 2. Beruft sich ein Beklagter auf das Vorliegen einer Pastiche, sind konkrete Darlegungen zur Auseinandersetzung bzw. zu dem erstrebten künstlerischen Dialog im angegriffenen Werk mit dem bestehenden Werk erforderlich.

Tenor

Auf die Berufung der Verfügungsbeklagten wird das am 17.12.2025 verkündete Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main teilweise abgeändert:

1. Die einstweilige Verfügung wird unter klarstellender Neuformulierung insoweit bestätigt, als der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Verfügung bei Meidung von Ordnungsgeld bis 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu vollstrecken an ihrem Geschäftsführer, für jeden Fall der Zuwiderhandlung untersagt wird,

a. die folgenden Musikwerke oder inhaltlich identische oder wesentliche Teile davon, mit dem Musiktext, über digitale Plattformen öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen und zu bearbeiten und/oder durch Dritte entsprechende Handlungen vornehmen zu lassen:

den Musiktitel „Titel1“ (in jeglicher Version), wie dieser beispielsweise verbreitet wird unter den folgenden URLs: https://(...) (Anlage ASt13)

(Von der Darstellung der nachfolgenden Abbildung wurde abgesehen - die Red.)

den Musiktitel „Titel1 (Extended Version)“ (in jeglicher Version), wie dieser beispielsweise verbreitet wird unter den folgenden URLs: https://(...) (Anlage ASt14)

(Von der Darstellung der nachfolgenden Abbildung wurde abgesehen - die Red.)

b. die oben genannten Musikwerke oder Teile davon in jeglicher Form zu bewerben oder durch Dritte bewerben zu lassen, insbesondere über: Soziale Medien (wie bspw. Instagram, Facebook, TikTok, Twitter/X, YouTube, etc.), Werbeanzeigen oder Online-Medien Werbemaßnahmen auf digitalen Vertriebsplattformen.

2. Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, der Antragstellerin unverzüglich Auskunft darüber zu erteilen, in welchem Umfang sie die in Ziff. 1 genannten Musikwerke oder Teile davon vervielfältigt, öffentlich zugänglich gemacht oder beworben hat, und zwar unter Angabe: der genutzten Plattformen und Vertriebswege, der erzielten Einnahmen, der Downloads oder Streams, sowie der beteiligten Dritten, wie Produzenten, Labels oder Vertriebspartner.

Die weitergehende einstweilige Verfügung gemäß Beschluss der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 24.11.2025 wird aufgehoben und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.

Die weitergehende Berufung wird zurückgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits haben die Verfügungsklägerin zu 1/3 und die Verfügungsbeklagte zu 2/3 zu tragen. Die Kosten der Nebenintervention hat die Nebenintervenientin zu tragen.

Gründe

I.

Von einer Darstellung des Tatbestands wird gem. § 540 Abs. 2, 313 Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen.

II.

Die zulässige, insbesondere form- und fristgerecht eingelegte und begründete Berufung hat in der Sache nur teilweise Erfolg. Der Verfügungsklägerin (i.F.: Klägerin) steht ein Unterlassungsanspruch (unter A.) und Auskunftsanspruch (unter B.) wie tenoriert zu.

A. Der Klägerin steht ein Unterlassungsanspruch gegen die Verfügungsbeklagte (i.F.: Beklagte) hinsichtlich der im Tenor aufgeführten Werke in dem tenorierten Umfang zu. Der Liedtext in der Rohversion stellt ein urheberrechtsschutzfähiges, insbesondere von der Klägerin geschaffenes Werk dar (unter 1.). Die Beklagte hat kreative Elemente dieses Werkes ohne Zustimmung der Klägerin genutzt (unter 2.). Damit hat die Beklagte Rechte der Klägerin verletzt (unter 3.). Das Verhalten der Beklagten unterfällt dabei nicht dem Bereich der Pastiche (unter 4.). Die Klägerin kann entsprechend auch Unterlassen der Werbemaßnahmen verlangen (unter 5.).

1. Der in den beiden Musikwerken verwendete Liedtext ist ein urheberrechtsschutzfähiges Werk i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG vor. Liedtexte können grundsätzlich als Sprachwerke schutzfähig sein. Der Werkbegriff ist ein autonomer Begriff des Unionsrechts und enthält zwei Tatbestandsmerkmale: Zum einen muss es sich um eine eigene geistig-kreative Schöpfung des Urhebers handeln, d.h. die Persönlichkeit des Urhebers widerspiegeln. Zum anderen ist die Einstufung als „Werk“ Elementen vorbehalten, die eine solche Schöpfung zum Ausdruck bringen (EuGH, Urteil vom 12.9.2019 - C-683/17 - Cofemel).

a. Der als „Rohversion“ bezeichnete erste Liedtext erfüllt - wie vom Landgericht bereits zutreffend ausgeführt - die Voraussetzungen eines Sprachwerks i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG. Auf die nachfolgenden Veränderungen des Textes im Rahmen der zweiten Version und schließlich der veröffentlichten dritten Version und die zwischen den Parteien streitige Frage ihrer Genese und der Technik bei der Umsetzung kommt es für die Entscheidung hier nicht an, da jedenfalls in der veröffentlichten Form die bereits in der Rohversion angelegten eigenschöpferischen kreativen Elemente weiterhin vorhanden sind.

Die in dem Liedtext verwendete Sprache der „Rohversion“ ist knapp, sehr explizit, partiell umgangssprachlich und plakativ. Die gewählte Sprachführung unterstreicht auf eine eigenständige Art die im Liedtext erzählte Entwicklung der Protagonistin, in Auseinandersetzung mit den Anforderungen und Erwartungen der Umwelt ihren eigenen Weg zu finden.

b. Dieser Liedtext der Rohversion ist mit der im Eilverfahren gem. § 294 ZPO für die Überzeugungsbildung genügenden überwiegenden Wahrscheinlichkeit auch durch eine menschliche Schöpfung der Klägerin entstanden. Grundsätzlich ist die Klägerin darlegungs- und beweisbelastet, dass ein urheberrechtsschutzfähiges Werk im Wege einer menschlichen Schöpfung bzw. Leistung zu beurteilen ist (BGH, Urteil vom GRUR 2025, 407 - Birkenstocksandale; Peukert: Mensch oder Maschine, GRUR 2025,109 (115)). Soweit - wie hier - der Klagegegenstand nach dem Stand der Technik auch durch KI generiert sein könnte, besteht keine hohe oder gar sehr hoher Wahrscheinlichkeit mehr für eine menschliche Schöpfung. Ob in derartigen Fällen die Gegenseite zunächst konkrete Anhaltspunkte für einen nicht schutzfähigen KI-Output vorlegen muss, wie in der Literatur vertreten (Peukert, a.a.O.), kann hier offenbleiben. Beispiele hierfür können etwa ein quantitativ unrealistisch großes Werk des „Urhebers“, auf den KI-Einsatz hindeutende Äußerungen des Anspruchstellers, Anzeichen im Werk, die auf ein Maschinenerzeugnis hinweisen oder Analyseergebnisse eines sogenannten KI-Detektors sein (Peukert a.a.O.). Derartige konkrete Anhaltspunkte hat die Nebenintervenientin hier jedenfalls unter schriftsätzlicher Aufarbeitung und Bezugnahme auf das Gutachten des Sachverständigen A hinreichend konkret in den Prozess eingeführt.

In diesem Fall obliegt es dem vermeintlich Verletzten, hier der Klägerin, im Einzelnen darzulegen, weshalb ein schutzfähiges menschliches Werk vorliegt. Darzulegen ist insbesondere, dass ein die Persönlichkeit seines Urhebers widerspiegelndes Original zu beurteilen ist, in dem dessen freie kreative Entscheidungen zum Ausdruck gebracht werden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 2.4.2026 - I-20 W 2/26). Ob und wieweit ein schutzfähiges menschliches Werk auch vorliegen kann, wenn menschliche Eingriffe in die KI-Ergebnisse, die auch nachträglich oder sukzessive während des Promptings stattfinden können, dazu führen, dass sich im Output auch gerade die Persönlichkeit des Promptenden widerspiegelt (vgl. AG München, Urteil vom 13.2.2026 - 142 C 9786/25; OLG Düsseldorf, Urteil vom 2.4.2026 - I-20 W 2/26; Obrich/Bongers/Pampel, GRUR 2022, 870), bedarf bei der Beurteilung des Werkcharakters der Rohversion keiner Entscheidung.

Die Darlegungen der Klägerin sprechen vorliegend für eine eigene persönliche Schöpfung der Rohversion ohne Einsatz von KI und sind zur Überzeugung des Senats glaubhaft gemacht worden:

Die Klägerin hatte vorgetragen, „Textdichterin des Songtextes“ bzw. „alleinige Textdichterin“ zu sein. Soweit die Nebenintervenientin auf die in Anlage ASt 6 enthaltenen Ausführungen des Prozessbevollmächtigten der Klägerin verweist, wonach die Klägerin und ihr Lebensgefährte „Miturheber“ von Text und Musik seien bzw. angegebenen hätten, das Werk „gemeinschaftlich geschaffen“ zu haben, stellt dies diesen Vortrag nicht in Frage. Grammatikalisch lassen sich die zitierten Formulierungen sowohl dahingehend auslegen, dass die Klägerin und ihr Produzent beide Bestandteile (Text und Musik) geschaffen haben sollen, als auch, dass die Klägerin den Text und der Lebensgefährte die Musik geschaffen haben soll. Letztere Auslegungsmöglichkeit ist ebenso in der Formulierung angelegt wie die erste und deckt sich mit den weiteren Ausführungen der Klägerin.

Die Klägerin hat weiter vorgetragen, dass es sich um Teile ihrer Lebensgeschichte handele. Sie habe sich den Songtext im April 2025 persönlich ausgedacht und danach aufgeschrieben. Am 25.4.2025 habe sie die „Rohversion“ kreiert, die sie auf Seite 5 ihrer Antragsschrift wiedergibt. Noch am selben Tag sei daraus die auf S. 7 der Antragsschrift wiedergegebene Version geworden. Diese habe sie dem Produzenten übergeben. Der Produzent habe mit diesem Text die Tonaufnahme gemacht und dabei „wie heute üblich als Hilfsmittel das Programm Suno AI verwendet“. Hinsichtlich des Textes sei das Programm nur verwendet worden, um den Text an die Musik anzupassen. Inhaltlich habe sich der Text durch den Einsatz „kaum“ verändert. Die auf Bl. 9/10 wiedergegebene Version sei letztlich veröffentlicht worden und von ihr geschrieben. Suno AI habe selbst keinen Text geschrieben, sondern lediglich „die Aussprache einzelner Wörter geglättet, die Betonung angepasst oder zeitliche Einsätze justiert“.

Damit hat die Klägerin einen in sich schlüssigen, denkbaren Lebenssachverhalt der eigenen persönlichen Schöpfung dargelegt. Soweit der Prozessbevollmächtigte der Nebenintervenientin weitere Angaben zum Schöpfungsakt vergleichbar den Darlegungen des Lebensgefährten der Klägerin zum Prompten der Musik vermisst, stellt dies die Überzeugungskraft der klägerischen Angaben nicht in Frage. Eine dem Prompten vergleichbare iterative Vorgehensweise bei der Niederlegung eines Liedtextes aus menschlicher Schaffenskraft, erlebter Empfindung und in Umsetzung eigener „Eingebungen“ erschiene vielmehr eher fernliegend. Soweit der Prozessbevollmächtigte die fehlende Vorlage der von dem Lebensgefährten der Klägerin erwähnten Aktenordner, in denen sie ihre Gedanken niedergelegt habe, rügt, ist dies nicht erforderlich, da die Klägerin vorliegenden Eilverfahren diese Darlegungen anderweitig glaubhaft gemacht hat:

Sie decken sich zunächst mit ihren Ausführungen in ihrer ersten eidesstattlichen Versicherung (Anlage ASt 1). Sie schreibt dort ausdrücklich, dass sie die Rohversion „erdacht und aufgeschrieben habe“ (Bl. 30). Ebenfalls gibt sie die Version wieder, die sie ihrem Lebensgefährten und Produzenten am 25.4.2025 übermittelt habe (Bl. 32) sowie die dann veröffentlichte Version vom Juli 2025 (Bl. 34). Im Anschluss führt sie aus, dass der Produzent und sie „im letzten Schritt Suno als Hilfsmittel genutzt“ hätten, „dass war aber nur um den Text an seine Musik anzupassen“ (Bl. 36).

Auch durch die erste eidesstattliche Versicherung ihres Produzenten, Herrn B, (Anlage ASt 2) wird bestätigt, dass die Klägerin „ihre Texte wie auch ihre Aufzeichnungen eigenständig und in ihrem eigenen Rhythmus“ schreibe (Bl. 42). Den fertigen Rohentwurf habe die Klägerin ihm am 25.04.2025 das erste Mal präsentiert. Der Inhalt stammte vollständig von ihr. Sie habe über viele Jahre hinweg ihre Gedanken und Emotionen schriftlich festgehalten. Alle diese Einträge lägen gesammelt auf Papier in einem Ordner.

Die nachfolgenden eidesstattlichen Versicherungen der Klägerin und ihres Produzenten stellen den Schaffungsakt der Rohversion nicht anders dar und verhalten sich schwerpunktmäßig zur weiteren Genese.

Die von der Klägerin geschilderten und glaubhaft gemachten Abläufe untermauert schließlich noch der ©-Vermerk auf der über die Plattform Plattform1 veröffentlichten Version, der C als Produzentin und die Klägerin nachfolgend als Komponistin/Texterin ausweist (Bl. 134 LG-A). Auch wenn die in § 10 UrhG geregelte Vermutungswirkung damit keine unmittelbare Anwendung findet, stützen diese Angaben doch den klägerischen Vortrag.

Die Überzeugungskraft dieser eidesstattlichen Versicherungen der Klägerin sind weder durch die Ausführungen im Gutachten des Privatsachverständigen A noch durch die weiteren von der Beklagten und der Nebenintervenientin vorgebrachten Unstimmigkeiten in Frage gestellt worden:

Ohne Erfolg stellt die Nebenintervenientin die Überzeugungskraft dieser eidesstattlichen Versicherungen in Frage, da der Verweis des Produzenten auf den „Inhalt“ auch die Geschichte selbst, nicht aber die verkörperte Werkfassung betreffen könne und es offen sei, ob sich seine Angaben auf die 1. Rohversion bezögen. Der Produzent hat vielmehr auf den „fertigen Rohtext“ - also das verschriftlichte Werk - in seiner eidesstattlichen Versicherung verwiesen, der ihm am 25.4.2025 präsentiert worden sei. Diese Fassung enthielt in unveränderter Form, wie nachfolgend unter Ziff. 2.b. im Einzelnen ersichtlich, prägende kreative Elemente des im Rahmen der hier als Rohversion bezeichneten Liedtextes und damit der Verkörperung. Er hat zudem lediglich ergänzend darauf hingewiesen, dass die im Lied erzählte Geschichte den Erzählungen der Klägerin schon am Anfang der Beziehung entsprächen. Soweit die Nebenintervenientin darauf verweist, dass die Klägerin ansonsten nicht mit eigenen künstlerischen Werken in Erscheinung getreten sei, stellt auch das den von ihr geschilderten Ablauf nicht hinreichend in Frage. Auch ein Erstwerk kann Urheberschutz genießen; ob und in welchem Umfang weitere Werke geplant sind, wirkt sich mithin nicht auf die Beurteilung des vorliegenden Liedtextes aus.

Ohne Erfolg verweist die Nebenintervenientin auf einen unlösbaren Widerspruch in den einstweiligen Verfügungen, soweit die Klägerin in ihrer zweiten eidesstattlichen Versicherung ausführt, dass sie „die Rohversion und die anderen Versionen alle ohne Nutzung von KI erschaffen“ habe (Bl. 381). Maßgeblich und ausreichend für die Feststellung der Urheberrechtsverletzung ist vorliegend der Werkcharakter der „Rohversion“, da sich maßgebliche urheberrechtsfähige Elemente in unveränderter Form in der letzten veröffentlichten Form weiterhin befinden. Die Darlegungen der Klägerin und ihres Lebensgefährten zur Entstehung der „Rohversion“ sind - wie ausgeführt - durchgehend identisch und sprechen für eine eigene persönliche Schöpfung durch die Klägerin ohne Einsatz von KI. Ob und wieweit die späteren Liedtextversionen durch den Einsatz der KI Suno AI beeinflusst wurden, kann damit hier offenbleiben.

Die dargelegte und glaubhaft gemachte menschliche Schöpfung der „Rohversion“ wird auch nicht durch die Ausführungen des Privatsachverständigen A in Frage gestellt. Die dort aufgeführten Indizien, dass ein von KI generierter Liedtext vorliege, verfangen nicht:

Soweit der Sachverständige es als „auffällig“ einordnet, dass die Tatsache, dass eine Geschichte erzählt wird, ausdrücklich benannt würde, überzeugt dies nicht. In der Literatur sind derartige Stilelemente vielmehr seit langem bekannt (vgl. etwa das Buch mit dem Titel: “Komm ich erzähl dir eine Geschichte“ von Jorge Bucay, Erstveröffentlichung 1994, und letztlich als durchgehendes Stilmittel in „Tausend und einer Nacht“).

Soweit der Sachverständige den Text im Hinblick auf den ausgedehnten, aber nur einmal komplett vorgetragenen Chorus als „ungewöhnlich“ einstuft, führt er selbst aus, dass dieser „Einfall“ durchaus von einem Menschen kommen könne. Insgesamt aber fehle ein roter Faden, alles wirke übertrieben, auch das Streben, neue Wege zu gehen. Eine nähere Begründung des Sachverständigen, aus welchen Gründen diese Umstände ein Indiz für die KI-Generation sind, fehlt. Ohne nähere sachverständige Erläuterung spricht diese Analyse gerade nicht für eine KI-Generation, die üblicherweise über Mustererkennung in einem der KI-Anwendung zur Verfügung stehenden Datenpool primär nicht neue Wege, sondern bekannte Muster verwendet.

Auch das vom Sachverständigen thematisierte Fehlen poetischer Sprachmittel spricht ohne weitergehende sachverständige Erläuterung ebenfalls nicht für eine KI-Generation. Jedenfalls eine auf Mustererkennung beruhende KI-Anwendung würde gerade im Hinblick auf den ihr zur Verfügung stehenden Datenschatz gerade zum Einsatz poetischer im Datenpool vorhandener Sprachmittel in der Lage sein und sich dessen auch bedienen.

Dass die Sätze in der Verbindung teilweise „wenig Sinn“ ergeben, wie vom Sachverständigen moniert, überzeugt ebenfalls nicht als Indiz für eine KI-Generation. Ein Erzählstrang im Liedtext ist bei einfacher Lektüre bereits erkennbar. Insoweit betont auch der Sachverständige den dem Liedtext zugrundeliegenden Cinderella-Plot. Dass die Sätze nach Wahrscheinlichkeiten aneinandergereiht wurden, folgert der Sachverständige aus der Passage „ich konnte nicht unsichtbar sein/war besser als gesehen, verletzt werden“. Dies überzeugt nicht. Aus welchen Gründen diese Reihung Folge einer Wahrscheinlichkeitsberechnung sein soll, wird nicht näher begründet und erschließt sich von allein nicht. Darüber hinaus erscheint es nicht grundsätzlich sinnlos, dass „nicht unsichtbar“ nicht zwingend „gesehen werden“ bedeutet.

Die vom Sachverständigen angeführten mehrfachen Aufzählungen bringen nach Ansicht des Sachverständigen Tempo in die Geschichte. Ob und wann sich mehrere Aufzählungen wiederum gegeneinander aufheben, wie vom Sachverständigen angeführt, kann dabei offenbleiben. Ein unterstellt ungeschickter Einsatz von Stilmitteln stellt allein eine menschliche Schöpfung nicht in Frage.

Soweit der Sachverständige den Text mit dem Werkzeug „gptzere“ gescannt hat und demnach der Text zu 77% von einer KI stamme, ist dieses Ergebnis nicht näher nachvollziehbar anhand der obigen Ausführungen.

Auch die nachfolgenden Stellungnahmen führen nicht zu einem anderen Ergebnis. Ähnlichkeiten zum Heldenepos bzw. Cinderella weisen zahlreiche Songs aufweisen. Die freie Form des Textes ist offensichtlich aussageneutral, da ungewöhnlich. Dass ein fester wiederholender Formteil, wie für Popmusik üblich, fehlt, spricht jedenfalls bei einer auf Wahrscheinlichkeit beruhenden KI-Anwendung eher gegen den Einsatz von KI.

Soweit dort dargelegt wird, dass die von der Klägerin geschilderte Genese der in der Schlussfassung unter Einsatz von Suno AI erfolgten bloßen Anpassung - nach dem Verständnis der Nebenintervenientin allein in Form von Kürzungen - im Hinblick auf die tatsächlich in der veröffentlichten Fassung erstmals repetierte Wortfolge „(…)“ nicht plausibel sei, überzeugt dies nicht. Der Sachverständige gibt selbst an, dass als Erklärung der Repetition auch eine mehrfache manuelle Eingabe dieser beiden Worte möglich gewesen sei. Insoweit steht auch nach den Angaben des Sachverständigen im Raum, dass die Klägerin nach der ersten Eingabe der beiden Worte - und ggf. Kenntnisnahme der dazu generierten musikalischen Umsetzung - sich bewusst für weitere Wiederholungen dieser Worte entschieden hatte. Insoweit wäre es auch folgerichtig, eine derartige eigenschöpferisch motivierte Wiederholung eines selbst geschaffenen Textbestandteils nicht als Ergebnis der Nutzung von KI zu erwähnen. Aus den eidesstattlichen Versicherungen der Klägerin und des Produzenten folgt nicht, dass die letztlich veröffentlichte Version allein Ergebnis der Nutzung der Suno AI für die Musik und eines damit erforderlichen Abgleichs des Textes gewesen sei.

Unabhängig davon, dass die von der Nebenintervenientin gerügten Widersprüchen in den eidesstattlichen Versicherungen im Hinblick auf Art und Umfang des Einsatzes von Suno AI im Rahmen der späteren, hier nicht maßgeblichen Fassung, nicht verfangen, überzeugen sie auch - worauf allein vorsorglich hingewiesen wird - inhaltlich nicht:

Die Darstellungen in den schriftlichen Fassungen der eidesstattlichen Versicherungen sowohl der Klägerin als auch ihres Produzenten enthalten Ausführungen zum Einsatz der KI Suno AI, die unstreitig für die Generierung der Musikspuren Verwendung fand. Sie decken sich mit dem schriftsätzlichen Vortrag. Demnach habe in dem professionellen Suno Modus „manuell“ der Liedtext eingegeben und auch händisch geändert werden können (Bl. 414 LG-A). Im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht hatte der Klägervertreter zudem ausgeführt, dass der Produzent der Klägerin die Stellen gezeigt habe, die manuell nach Hinweis des Programms - hier in der Verwendung der Profi-Version - angepasst werden mussten. Die Klägerin habe „in diesem Zuge Einfluss auf den Text genommen“ (Bl. 430). Dies entspricht auch den Angaben ihres Produzenten

Die Nebenintervenientin hatte hierzu in der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht vorgetragen, dass die Funktionalitäten sich von Version zu Version änderten; nach Angaben des Sachverständigen A sei eine Bearbeitung des Textes mit der hier streitgegenständlichen Version nicht möglich gewesen. Dies stellt die Darlegungen der Klägerin indes nicht in Frage: Der Sachverständige hatte in seinem Gutachten allein ausgeführt, dass Suno AI Melodien zum Text erzeugt und nachträglich auch Korrekturen vorgenommen werden können. Die Töne würden nach Anzahl der Silben generiert. Da auch nach diesen Ausführungen die Melodien zum Text erzeugt werden können, der in das Programm vom Anwender eingegeben wird, stellen diese Ausführungen die Angaben der Klägerin nicht in Frage.

Es liegt auch kein Widerspruch vor, soweit der Produzent in der zweiten eidesstattlichen Versicherung angegeben hatte, dass Kürzungen und Anpassung ausschließlich von der Klägerin vorgenommen worden seien, während die Klägerin in ihrer ersten eidesstattlichen Versicherung angegeben hatte, gemeinsam mit Herrn B im letzten Schritt den Text an die Musik angepasst zu haben. Tatsächlich hat die Klägerin dies nicht angegeben, sondern ausgeführt, dass der Produzent und sie im letzten Schritt Suno AI als Hilfsmittel genutzt hätten, aber nur, um den Text an die Musik anzupassen. Dieses gemeinsame Nutzen steht der Richtigkeit der Angabe, dass die textlichen Anpassungen der laut KI anzupassenden Stellen durch die Klägerin erfolgten, nicht entgegen.

Soweit die Nebenintervenientin schließlich noch erwähnt, dass jeder Hinweis auf die Klägerin bei Eletronikunternehmen1 fehle, ist dies zwar ungewöhnlich, aber nicht geeignet, die Überzeugungskraft der eidesstattlichen Versicherungen in Frage zu stellen. Die Klägerin ist zudem ihren Angaben nach als Texterin gegenüber der GEMA benannt worden; ebenfalls ist sie bei Plattform1 als Texterin ausgewiesen worden.

Wie nachfolgend unter Ziff. 2 b. im Rahmen der dort eingeblendeten Tabelle ersichtlich weicht die tatsächlich veröffentlichte Version nur geringfügig und nicht hinsichtlich der prägenden Elemente von dieser ersten „Rohversion“ ab.

2. Die Beklagte hat die kreativen Elemente des Werkes der Klägerin - wie sie in der Rohversion geschöpft und in der veröffentlichten Version weiterhin vorhanden waren - auch ohne ihre Zustimmung genutzt.

a. Die Klägerin hat der Nutzung ihres Werkes durch die Beklagte nicht zugestimmt. Da die Klägerin dargelegt und glaubhaft gemacht hat, die KI Suno AI jedenfalls nicht für die hier maßgebliche Rohversion verwendet zu haben, greift der Einwand der Nebenintervenientin, mit Nutzung der AI habe der Nutzer in die Rechteübertragung auf Suno zugestimmt, bereits deshalb nicht. Im Übrigen hat der Produzent darauf hingewiesen, die Profi-Version mit abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in denen insbesondere keine entsprechende Klausel zur Rechteübertragung vorhanden gewesen sein solle, genutzt zu haben.

b. Die Beklagte hat auch wesentliche kreative Elemente des klägerischen Werkes genutzt, d.h. solche Elemente, die Ausdruck der Entscheidungen sind, die die Persönlichkeit des Urhebers des Werkes widerspiegeln (vgl. EuGH, Urteil vom 4.12.2025-C - 795/23). Diese kreativen Elemente sind hier wiedererkennbar in der angegriffenen Ausführungsform der Beklagten enthalten. Dabei liegt nach Rechtsprechung des EuGH eine Verletzung schon dann vor, wenn nur ein vergleichsweise kleiner Teil des Werkes genutzt wird, sofern dieser als solcher die geistige eigene Schöpfung des Urhebers zum Ausdruck bringt (EuGH, a.a.).

Aus der nachfolgenden Gegenüberstellung ergibt sich, dass hier ein nicht nur kleiner Teil der Rohversion, der im Wesentlichen auch mit der veröffentlichten Version übereinstimmt, in der angegriffenen Ausführungsform unverändert enthalten ist. Diesem Teil sind Elemente zu entnehmen, der die Persönlichkeit der Klägerin, wie sie in dem Liedtext Ausdruck gefunden haben, widerspiegeln. Insbesondere finden sich hier die plakativen, knappen Aussagen in Aufzählungsform wieder. Insoweit wird zur Veranschaulichung auf die nachfolgend eingeblendete Tabelle verwiesen:

(Von der Darstellung der nachfolgenden Tabelle wurde abgesehen - die Red.)

3. Mit den von der Klägerin dargelegten und nicht bestritten Distributionshandlungen des Songs „Titel1“ hat die Beklagte das klägerische Recht der öffentlichen Zugänglichmachung gem. § 19 a UrhG, der Vervielfältigung gem. § 16 UrhG und Bearbeitung gem. § 23 UrhG verletzt. Weitergehende, im Antrag enthaltene Verletzungsformen sind dagegen nicht zuzusprechend:

Der Klägervertreter hat in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat erklärt, keine Kenntnis über Verwertungshandlungen des angegriffenen Werks in körperlicher Form zu haben. Für eine Erstbegehungsgefahr insbesondere im Hinblick auf die Frage der Verbreitung eines körperlichen Werkes liegen damit keine Anhaltspunkte vor. Soweit der Antrag sich zudem grundsätzlich auf die „Verwertung“ bezieht, ist dies allein der Oberbegriff für die dem Urheber gem. §§ 15 UhrG zugewiesenen ausschließlichen Rechte, die im Rahmen eines konkreten Unterlassungsantrags zu spezifizieren sind.

4. Der hilfsweise vorgebrachte Einwand der Nebenintervenientin, hier liege eine zulässige Pastiche i.S.d. § 51a UrhG vor, überzeugt nicht. Eine Pastiche umfasst gemäß dem autonomen Unionsrecht Schöpfungen, die an ein oder mehrere bestehende Werke erinnern, gleichzeitig aber wahrnehmbare Unterschiede diesen gegenüber aufweisen, um mit diesen Werken eine als solche erkennbare Form des künstlerischen oder kreativen Dialogs aufzunehmen (Urteil des EuGH vom 14.04.2026 - C-590/23 Rn. 50).

Es fehlt hier an jeglichen Darlegungen, an welcher Stelle und wie durch die angegriffene Ausführungsform in einen künstlerischen Dialog mit dem Werk der Klägerin eingetreten worden sein soll. Ein solcher Dialog ist auch nicht aus sich heraus ersichtlich. Der bloße - oben unter Ziff. 2. bereits dargestellte - Vergleich der Texte spricht nicht für eine solche Auseinandersetzung mit dem Werk, sondern belegt zunächst die Übereinstimmungen.

5. Die Klägerin kann - wie vom Landgericht zutreffend ausgeführt - im Hinblick auf das ihr zustehende Vertriebsrecht auch verlangen, dass die Beklagte die weitere Bewerbung des streitgegenständlichen Songs unterlässt (EuGH, Urteil vom 13.5.2015 - C-516/13).

B. Die Klägerin kann - wie zutreffend vom Landgericht ausgeführt - für die tenorierten Verletzungsformen auch Drittauskunft gemäß § 101 Abs. 3, Abs. 7 UrhG verlangen.

Soweit die Nebenintervenientin rügt, dass der vom Landgericht zuerkannte Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 7 UrhG im Eilverfahren eine offensichtliche Rechtsverletzung voraussetze, woran es hier im Hinblick auf die hochstreitige Urheberschaft und Schutzfähigkeit fehle, überzeugt dies nicht. Der Liedtext genießt - wie ausgeführt - Urheberschutz. Aus der eidesstattlichen Versicherung der Managerin der Künstlerin vom 20.11.2025 folgt, dass diese das Werk der Klägerin auch kannte und zu ihr Kontakt aufgenommen hatte im Hinblick auf eine von ihr angenommene KI-Generation. Die Künstlerin selbst hat auf den Umstand, dass der Text nicht von ihr stammt, ebenfalls hingewiesen. Die behauptete KI-Generation ihrerseits, die den Urheberschutz entfallen lassen könnte, war ihrerseits nicht auf der Hand liegend. Insoweit wird auf die obigen Ausführungen verwiesen und den Umstand, dass die Nebenintervenientin ihrerseits ein Privatgutachten zu dieser Frage eingeholt hat.

III.

Die Kostenentscheidung beruht auf §§ 92 Abs. 1 ZPO, 101 Abs. 1 ZPO. Die Wertfestsetzung beruht auf § 3 ZPO. Das Urteil ist rechtskräftig, so dass sich eine Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit erübrigt.

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