§ 16 UrhG – Rechtsprechung (445 Entscheidungen)

LG München II Endurteil 31.07.2026

Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten als Anbieterin eines Musikgenerators, der auf Anfragen der Nutzer …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 10. Zivilkammer Teilurteil 29.05.2026

Urheberrechtliche Ansprüche eines Fotografen bei Nutzung eines Fotos im Internet

Zivilrecht

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 29.05.2026

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Auskunft und Rechnungslegung über Auswertungshandlungen mit Bezug zu der …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Urteil 27.05.2026 LS

Bearbeitung eines Lichtbilds mittels KI

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 12.05.2026 LS

Zu den Voraussetzungen der konkludenten Einräumung eines ausschließlichen Nutzungsrechts und der Zustimmung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 07.05.2026

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einer Unterlassungsverpflichtungserklärung nach einer unberechtigten …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Urteil 06.05.2026 LS

"Commercial Effect" bei Veröffentlichung auf Instagram

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 28.04.2026 LS

Architektenpläne sind als Entwürfe und damit Vorstufe eines Werks der bildenden Künste nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln 14. Zivilkammer Beschluss 21.04.2026

Die Antragstellerin hat das Vorliegen eines Verfügungsgrundes und eines Verfügungsanspruchs glaubhaft gemacht

Delikts- und Haftungsrecht

BVerfG Zweiter Senat Beschluss 24.03.2026 LS

Verfassungswidrigkeit der der Zweitveröffentlichungspflicht des wissenschaftlichen Personals von Hochschulen …

fehlende Gesetzgebungskompetenz des Landes Baden-Württemberg · zur Reichweite des Kompetenztitel des Urheberrechts gem Art …

Verfassungsrecht Für nichtig erklärt

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 29.01.2026

Klage auf Auskunfterteilung und Feststellung einer Schadensersatzpflicht wegen Verletzung des Urheberrechts …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 15.01.2026

Urheberrechte an Fotografien im Konzernverbund

Zivilrecht

LG Köln Beschluss 12.01.2026 zitiert von 1

Teilen von urheberrechtsverletzenden Postings in sozialen Netzwerken

öffentliche Wiedergabe · Urheberrechtsrichtlinie 2001/29/EG · Vervielfältigung · soziale Medien · GS Media-Vorlage

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln 14. Zivilkammer Beschluss 09.01.2026

Die Antragstellerin begehrt eine einstweilige Verfügung mit dem Inhalt, es der Antragsgegnerin zu …

Zivilrecht

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 08.01.2026

Nutzung von Speisen-Fotografien auf Gastronomie-Website ohne Berechtigung

Zivilrecht

AG Köln Urteil 22.12.2025

Die Parteien streiten um Ansprüche wegen Verwendung einer Tätowier-Vorlage sowie Veröffentlichens einer …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 10. Zivilkammer Teilurteil 18.12.2025

Urheberrechtliche Ansprüche wegen der Nutzung von Fotos und Texten auf Internet- und Social-Media-Seiten

Likes als sog. schlichte Einwilligung des Rechteinhabers

Zivilrecht

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Urteil 17.12.2025 LS

Urheberrechtsschutz für teilweise KI-generiertes Lied

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG 5. Zivilsenat Urteil 10.12.2025

Zulässigkeit der Nutzung einer Fotografie zur Erstellung eines Datensatzes für das Training von Künstlicher …

KI-Trainingsdatenset

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 13.11.2025

Urheberrechtlicher Schadensersatzanspruch nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie für die Nutzung von vier …

Zivilrecht

LG München II Endurteil 11.11.2025

Die Klägerin macht gegenüber den Beklagten als Betreibern von Sprachmodellen und darauf basierenden Chatbots …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 16.10.2025

Urheberrechtliche Schutzfähigkeit digitaler Renderings komplexer Maschinen im Zusammenhang mit vertraglichen …

Zivilrecht

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 13.10.2025

Urheberrechtlicher Schadensersatzanspruch nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie für die Nutzung von …

Zivilrecht

OLG Nürnberg Endurteil 26.08.2025

Die Parteien streiten darum, ob der Klägerin gegen die Beklagte Ansprüche auf Auskunft und Schadensersatz …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Hamburg 10. Zivilkammer Beschluss 12.08.2025

Anwaltliche Schriftsätze als urheberrechtlich schutzfähiges Werk

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 07.08.2025

Der Kläger, ein international bekannter Künstler, ist unter anderem Urheber der Gemälde „A.“, „B.“ und „C.“

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 31.07.2025 LS zitiert von 1

Prüfung eines Eingriffs in ein urheberrechtlich geschütztes Recht an einem Computerprogramm

Bestimmung des Schutzgegenstands - Werbeblocker IV

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 31.07.2025

Urheberrechtliche Ansprüche wegen der Nutzung eines Fotos auf einem Internet- und Social-Media-Auftritt

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Köln Urteil 24.07.2025

Der Kläger ist der weltbekannte Künstler L

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 24.07.2025 zitiert von 1

Die Beklagte, eine in R. ansässige Gesellschaft, betreibt die Plattform (…)

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

BGH I. Zivilsenat Beschluss 17.07.2025 LS

Anspruch von Urhebern auf Zahlung einer angemessenen Vergütung für eine Cloudnutzung

Cloudnutzung

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

LG Köln Urteil 26.06.2025 zitiert von 1

Der Kläger vertreibt - unter anderem im Wege des Online-Fachhandels - E. und J.. Er erstellt regelmäßig die …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Urteil 23.05.2025 zitiert von 1

Ansprüche der Klägerin im Zusammenhang mit der Veröffentlichung und Lizenzierung von Lichtbildern auf den …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Urteil 21.05.2025 LS

Urheberrechtsschutz von Handyaufnahmen

Zivilrecht

LG Köln Urteil 10.04.2025 zitiert von 1

Die Klägerin vertreibt in Deutschland Kinderwagen

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Stuttgart 4. Zivilsenat Urteil 31.03.2025

Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie wegen …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG München Urteil 20.03.2025

Die Parteien streiten um Fotografien von Aufzugsanlagen und Gebäuden, in denen Aufzugsanlagen zum Einsatz …

Zivilrecht Abgeändert

OLG 5. Zivilsenat Urteil 20.02.2025

Die Klägerin macht – soweit im Berufungsverfahren noch von Belang – gegen die Beklagte gestützt auf …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2025 zitiert von 1

Die Klägerin macht Architektenhonorar und hilfsweise Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung geltend

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 29.11.2024

Die Klägerin zu 1) betreibt ein Architekturbüro, der Kläger zu 2) ist deren geschäftsführender Gesellschafter

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 23.10.2024 LS zitiert von 6

Unterlassungsklage eines Fotografen gegen den Betreiber einer Online-Verkaufsplattform wegen Vervielfältigung …

Manhattan Bridge

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

BGH I. Zivilsenat Urteil 23.10.2024 LS zitiert von 1

Urheberrechtlicher Schutz von mittels Drohne gefertigter Luftaufnahmen

Über alle Berge

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 21.10.2024 LS

Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„Engelsflügel (Bildzeichen)“ · entgegenstehendes Urheberrecht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 27.09.2024

Zulässigkeit von Vervielfältigungen durch Forschungsorganisationen zum KI-Systemtraining

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG 5. Zivilsenat Urteil 05.09.2024

Anspruch auf Unterlassung der Veröffentlichung von Text-Passagen aus Briefwechseln und Tagebucheintragungen

Zivilrecht Abgeändert

LG Berlin II 15. Zivilkammer Urteil 28.08.2024 zitiert von 1

Die Klägerin zu 1 ist ein international tätiger Musikverlag, die Klägerin zu 2 ihre britische …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 14.08.2024 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten wegen einer Urheberrechtsverletzung auf Zahlung lizenzanalogen Schadenersatzes …

Gewerblicher Rechtsschutz

BayObLG Beschluss 12.08.2024

Verwertungsgesellschaften im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und …

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 27.06.2024 LS zitiert von 7

Urheberrechtliche Zulässigkeit von privaten Musikaufnahmen durch einen Internet-Radiorecorder

Internet-Radiorecorder II

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

OLG 5. Zivilsenat Urteil 20.06.2024

Im Berufungsverfahren streiten die Parteien nach rechtskräftiger Entscheidung über die Klage noch über die …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert