Seniorenwohnheim II
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 20b UrhG
Urheberrechtsgesetz
68 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 20b UrhG (Urheberrechtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
68 Entscheidungen
Seniorenwohnheim III
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Richtlinie 2001/29/EG · Art. 3 Abs. 1 · Öffentliche Wiedergabe · Begriff
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Indizwirkung eines gekündigten Referenzvertrags · Begriff der angemessenen Vergütung unter Berücksichtigung … · relevanter wirtschaftlicher Wert der Nutzung · Wegfall des Gesamtvertragsrabatts
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Richtlinie 2001/29/EG · Art. 3 Abs. 1 · Öffentliche Wiedergabe · Begriff
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Seniorenwohnheim
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Urheberrecht · Verwertungsgesellschaft · Weitersendung · Gesamtvertrag · Lizenzvergabe
Gewerblicher Rechtsschutz
Steuerrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch gegen die Weitersendung von Teilen der ARD-Wahlberichterstattung durch BILD TV
Ziemiak-Interview
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht
Steuerrecht
Bestimmtheit eines Verbots von "Funksendungen von Bewegtbildern von sportlichen Großveranstaltungen"
FIFA World Cup
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Öffentliche Wiedergabe · UrhG § 22 · Lizenzierung · Filmvorführung · Verwertungsgesellschaft
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Maßstab der Prüfung des sachlich gerechtfertigten Grundes …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Weitersenden des Signals in die einzelnen … · Weiterleitung des Sendesignals durch einen Teileigentümer
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verzicht auf Einspeisevergütung wegen von der GEMA … · Darlegungs- und Beweislast bei behauptetem …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
öffentliche Wiedergabe von Radiosendungen durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Mehrfache Rechteeinräumung an einem Fernsehbeitrag
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Rechtsmittel verworfen