Pflicht des Grundbuchamts zu einem Klarstellungsvermerk bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 2 UrhG – Seite 12
Urheberrechtsgesetz
937 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 UrhG (Urheberrechtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
937 Entscheidungen
Anforderungen an Schutzfähigkeit von Seminarunterlagen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Geheimhaltungsstufe · IFG-Ausnahme · Dienstgeheimnis · Internetveröffentlichung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Bestimmung des anwendbaren Rechts im Rahmen eines Vertrages …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Werkqualität · Beginn der Verjährung von Auskunftsansprüchen des Urhebers … · Entstehen neuer Auskunftsansprüche in unverjährter Zeit
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
das Übermitteln von Kopien bzw. Ausdrucken von …
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
"LIQUIDROM" · Verpachtung von Räumlichkeiten nebst Geschäftsbetrieb unter … · der aus der Benutzung der Bezeichnung resultierende … · auch gegenüber einem räumlich beschränkten Besitzstand kann …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Ersatz von Rechtsanwaltskosten bei unberechtigter …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Vervielfältigung unveröffentlichter, digital bearbeiteter …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Urheberschaft an einem Stadtplan · Merkmale einer schöpferischen Eigentümlichkeit eines …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwirkung von Schadenersatz- und Bereicherungsansprüchen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Europarecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urheberrecht · Datenbankdokumentation · Auftragsverhältnis · Datenschutz · Bearbeitungsprotokolle
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Störerhaftung eines Zugangsvermittlers zum Usenet
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zugänglichmachung eines Lehrbuchs auf der Lernplattform …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Störerhaftung des Access-Providers für … · Kontroll- und Prüfpflichten und Zumutbarkeit von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Geburtstagszug
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung des Wortes "netto" in einer Vereinbarung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Nutzungsrecht · Corporate Identity · Werbeleistung · Urheberrecht · Rechnungsstellung
Gewerblicher Rechtsschutz
Begünstigung von Urheberrechtsverletzungen durch das … · Kontroll- und Prüfpflichten des Betreibers …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Störerhaftung eines Filehosting-Diensteanbieters bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen