§ 2 UrhG – Rechtsprechung (937 Entscheidungen) – Seite 17

LG Düsseldorf Urteil 31.10.2008

Die Klägerin ist weltweit im Bereich der Erstellung und des Vertriebs von Computerhard- und -software tätig

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Beschluss 28.09.2008

2) Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 26.09.2008

Der Antragsteller, ein Industriedesigner, hat um das Jahr 1950 die auf Seite 2 dieses Urteils wiedergegebene …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 24.09.2008 zitiert von 1

Unterlassungsansprüche pp. hinsichtlich der von der Beklagten vertriebenen Kaminmodelle "W"

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln 28. Zivilkammer Urteil 17.09.2008

Zulässigkeit der Einstellung von Mitschriften verschiedener Fernsehsendungen der Klägerin auf der Homepage …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 17.09.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Eilverfahren über Unterlassungsansprüche des Verfügungsklägers im Hinblick auf …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 12.09.2008

Die Klägerin ist einer der führenden deutschen Tonträgerhersteller

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Köln Beschluss 05.09.2008

Drittauskunft über Nutzerdaten bei Urheberrechtsverletzung durch Tauschbörse

Drittauskunft · Urheberrecht · einstweilige Anordnung · IP-Adresse · Tauschbörse

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Beschluss 02.09.2008 zitiert von 4

Insbesondere ist das Landgericht Köln gem. §§ 101 Abs. 9 S. 2 i.V.m. 105 Abs. 2 UrhG zuständig

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Beschluss 28.08.2008 zitiert von 1

Die gemäß § 567 Abs. 1 Nr. 2, 569 ZPO statthafte und auch im übrigen zulässige sofortige Beschwerde des …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 13.08.2008

Die Antragstellerin ist der bekannte Fernsehsender „A.“

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 06.08.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche für eine unlizenzierte Verwendung und Ausstrahlung von …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 23.07.2008 zitiert von 3

Zulässigkeit der Veränderung eines Standortes einer Pferdeskulptur sowie der Veränderung der Positionen der …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln 28. Zivilkammer Urteil 21.05.2008 zitiert von 1

Unterlassungsansprüche hinsichtlich des öffentlichen Zugänglichmachens einer Zeichnung des Verfügungsklägers

Zivilrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 14.05.2008

Die Parteien streiten darum, ob die Beklagte durch das Nutzen von Lichtbildern als Wanddekoration für ihren …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 21.04.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um urheberrechtliche Ansprüche hinsichtlich eines virtuellen Modells des Kölner Doms

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 17.04.2008 LS zitiert von 1

Pläne für ein Wohnhaus (in Blockhausbauweise) können nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG Urheberrechtsschutz genießen …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.04.2008

Die Klägerin, amerikanische Staatsangehörige, ist Fotografin und Autorin des Buches "P.", einem Fotoband mit …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Köln Beschluss 09.04.2008 zitiert von 1

Der Verfügungskläger ist Fotograf und beschäftigt sich mit Aktfotografie

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 09.04.2008

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Ansprüche wegen Verletzung von Urheberrechten an hinterbeinlosen …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 04.04.2008 zitiert von 1

Wegen des Sachverhaltes wird gem. § 540 Abs.1 S.1 Ziff.1 ZPO auf den Tatbestand der angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Schlussurteil 19.03.2008

Ansprüche auf Auskunft, Rechnungslegung, Zahlung und Feststellung von Schadensersatzansprüchen hinsichtlich …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Stuttgart Beschluss 06.03.2008 zitiert von 1

Im Weg der einstweiligen Verfügung suchte der Antragsteller der Antragsgegnerin die Verwendung eines …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 04.03.2008 LS

Ureheberrechts-, Markenrechts- bzw. Wettbewerbsverstoß

Ansprüche im Zusammenhang mit dem Vertrieb eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mannheim Urteil 29.02.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz im Zusammenhang mit der …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.02.2008

Die D.'er H. KGaA, Ressort Industrie-Klebstoffe, gab 1991 für Industriemanager eine sogenannte Imagebroschüre …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Teilurteil 30.01.2008 zitiert von 2

Die Parteien streiten um Vergütungs- und Auskunftsansprüche nach §§ 54 ff. UrhG

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 23.01.2008 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass die Beklagte ihr gegenüber keinen urheberrechtlichen …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 16.01.2008 zitiert von 1

Schutz von topografischen Karten als Datenbanken nach UrhG

Datenbankrecht · Urheberrecht · topografische Karten · § 87a UrhG · Schadenersatz

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 11.12.2007 LS

Grenzen des Urheberrechts

Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 11.12.2007 LS

Urheberschutz: Zulässigkeit der Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 29.11.2007 zitiert von 1

Unterbliebene Autorennennung bei Verlagsverträgen

Urheberrecht · Verlagsvertrag · Nennungsanspruch · Honorarvereinbarung · Vertragsverletzung

Gewerblicher Rechtsschutz

FG Köln Urteil 22.11.2007 zitiert von 3

Nachdem der Kläger seine Klage in der mündlichen Verhandlung entsprechend eingeschränkt hat, ist noch …

Steuerrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.11.2007

Das Landgericht hat den Erlass der beantragten einstweiligen Verfügung mit Recht abgelehnt, weil die …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.10.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln 28. Zivilkammer Urteil 24.10.2007 zitiert von 1

Zulässigkeit der Einstellung verschiedener Fernsehsendungen der Klägerin auf der Homepage des Beklagten

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 07.08.2007 zitiert von 2

Die Klägerin, handelnd unter B, macht gegen die Beklagten urheberrechtliche Ansprüche geltend wegen einer …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

FG Baden-Württemberg Urteil 18.07.2007

Streitig ist, ob die Klägerin als Übersetzerin ihre Vorsteuern nach Durchschnittssätzen ermitteln darf

Steuerrecht

OLG Rostock Beschluss 27.06.2007 zitiert von 4

Die Verfügungsbeklagte (im Folgenden: Beklagte) hat gemäß § 91 a ZPO die Kosten des einstweiligen …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln Urteil 20.06.2007 zitiert von 2

Die Klägerin bietet seit Jahren im Internet u.a. unter der Domain "anonymisiert1" ein umfangreiches …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 25.04.2007

Der Kläger ist Architekt und betreibt ein Architekturbüro

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.04.2007

Wegen der tatsächlichen Feststellungen der ersten Instanz wird zunächst auf das angefochtene Urteil verwiesen

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 24.04.2007 LS

Wettbewerbsrecht: Herkunftstäuschung bei Nachahmung des nicht mehr vertriebenen "Panther"-Schmucks von Cartier

wettbewerbsrechtliche Ansprüche neben Urheberrecht

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Kartellsenat Urteil 17.04.2007 LS

Gemeinschaftsrecht: Handhabung des Erschöpfungsgrundsatzes im Lizenzvertragsrecht

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 21.03.2007 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Frage, ob die Verfügungsbeklagten die streitgegenständlichen Musikwerke "Sie ist …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 21.03.2007

Die Parteien streiten um die Frage, ob der Verfügungsbeklagte die streitgegenständlichen Musikwerke

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Urteil 02.02.2007

Wegen des Sachverhaltes wird gem. § 540 Abs.1 S.1 Ziff.1 ZPO auf den Tatbestand der angefochtenen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 23.01.2007 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils DE X (Klagepatent) des europäischen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 19.01.2007 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Rechte an dem (in Hindi und teilweise in Englisch produzierten) Filmwerk "U. J. / P. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.01.2007 zitiert von 2

Der Kläger ist Programmierer und befasst sich mit der Entwicklung von Computerspielen

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen