Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 97 UrhG – Seite 22
Urheberrechtsgesetz
1.570 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 97 UrhG (Urheberrechtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.570 Entscheidungen
Eignung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung des …
Zivilrecht
Alleiniges Nutzungsrecht des Bauträgers an den erstellten … · Eingriffskondiktion bei Nicht- oder Schlechterfüllung eines …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Entsprechende Anwendung der Regelung zur freien …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Grenzen der Aufsichtspflicht von Eltern eines 13-jährigen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Voraussetzungen der Werkeigenschaft eines Musikstücks und … · Geldentschädigung bei schwerwiegender Verletzung des … · Anspruch auf Umregistrierung bei der GEMA und …
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung, Auskunft und Schadenersatzfeststellung in Anspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Mindestvergütung für Musikinhalte bei Verwertung eines … · Einwendung unrichtiger Auskunftserteilung durch die …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wettbewerbsrecht · Abmahnung · Vertragsstrafe · Unterlassungserklärung · Kostenverteilung
Kartellrecht Abgeändert
Verbreiten in Deutschland bei grenzüberschreitendem Verkauf · unionsrechtlich garantierte Warenverkehrsfreiheit · Verbotsirrtum
Strafrecht Revision verworfen
Urheberrechtsschutz: Angemessene Beteiligung des Rechteinhabers bei Verkauf von Computerspielen im …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Eingriff in das Urheberrecht an einem Lehrbuch durch …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Abwägung zwischen Pressefreiheit und Auskunftsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Auslegung eines Nutzungsvertrages für Fotos auf einer … · Schadensersatz wegen unerlassener Urheberbenennung · Schätzung eines Mindestanspruchs für anwaltliche …
Gewerblicher Rechtsschutz
Rückfall des urheberrechtlichen Nutzungsrechts an den … · Erlöschen der Unterlizenz als Folge des Erlöschens der … · Bereicherungsanspruch des Hauptlizenzgebers gegen den …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Widerrechtliche öffentliche Zugänglichmachung …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Störerhaftung eines File-Hosting-Dienstes · Eignung eines Wortfilters mit manueller Nachkontrolle zur … · Pflicht zur manuellen Überprüfung einschlägiger …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestimmung der internationalen Zuständigkeit für unerlaubte …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urheberrechtsschutz: Angemessene Beteiligung des Rechteinhabers bei Verkauf von Computerspielen im …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Reduzierter Maßstab hinsichtlich Darlegung und …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Dringlichkeit in Ansehung drohender Rechtsverstöße bis zur …
Zivilrecht Abgeändert