§ 97 UrhG – Rechtsprechung (1.570 Entscheidungen) – Seite 5

LG Köln Urteil 02.02.2023

Die Parteien streiten um urheberrechtliche Ansprüche aus der Verwendung einer Aktfotografie des Klägers in …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 02.02.2023 LS zitiert von 1

Parodierende Auseinandersetzung mit einem urheberrechtlich geschützten Lichtbild

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Hamburg 8. Zivilkammer Urteil 13.01.2023

Urheberrechtlicher Schutz von Jackenmodellen

Jacken-Design

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG 5. Zivilsenat Urteil 12.01.2023 LS

Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber der Internet-Videoplattform YouTube wegen …

Gregorian · Holy Chants

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Dresden Endurteil 04.01.2023 LS zitiert von 2

Die Weitersendung eines per Satellit empfangenen Fernseh- oder Hörfunksignals durch ein Kabelnetz an die …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 22.12.2022

Die Klägerin, die ihren Sitz in Kanada hat und von ihren Inhabern und Geschäftsführern (directors), den …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 15.12.2022 LS

Urheberrechtsverletzung: Umfang des Urheberrechtsschutzes eines Werks der angewandten Kunst - Vitrinenleuchte

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 15.12.2022

Die Parteien streiten um Ansprüche auf Schadensersatz und Abmahnkosten im Zusammenhang mit einer streitigen …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 13.12.2022 zitiert von 1

Ansprüche im Zusammenhang mit einem Lichtbild, das eine Steinwand zeigt (Abbildung auf Seite 2 der …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 13.12.2022 zitiert von 1

Ansprüche im Zusammenhang mit einem Lichtbild mit dem Titel „D.“, das u.a. eine Kaffeetasse sowie zahlreiche …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 13.12.2022 zitiert von 1

Ansprüche im Zusammenhang mit einem Lichtbild mit dem Titel „H.“, das eine Steinwand zeigt (Abbildung auf …

Gewerblicher Rechtsschutz

AG Frankfurt Abt. 32 RGA 90. Einzelrichter Urteil 09.12.2022

Die Klägerin verlangt Schadensersatz gemäß § 15 i.V.m

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

AG Frankfurt am Main Urteil 09.12.2022

Die Klägerin verlangt Schadensersatz gemäß § 15 i.V.m

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 08.12.2022

Die Klägerin zu 1) ist die Muttergesellschaft der X.-Gruppe, die Spielzeug entwickelt, produziert und …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 01.12.2022

Urzeberrechtlicher Lizenzschadensersatz bei öffentlicher Wiedergabe von Fußballübertragungen

UrhG · öffentliche Wiedergabe · Lizenzschadensersatz · Gastronomie · Pay-TV

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 29.11.2022

Senkrechtstellung einer ursprünglich schräg liegenden Kreuzverstrebung bei Stahlrohrtischgestell keine …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 24.11.2022

Die Parteien streiten um urheberrechtliche Ansprüche aus der Verwendung von Fotos, die ein Campingbesteck …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln 14. Zivilkammer Teilurteil 27.10.2022

Die Parteien streiten um urheberrechtliche Ansprüche aufgrund von behauptet unberechtigter Nutzung von …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

AG Kassel 410. Zivilabteilung Urteil 27.10.2022

Von der Darstellung wird gem. § 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH I. Zivilsenat Urteil 27.10.2022 LS zitiert von 18

Vertragsstrafeanspruch nach "Hamburger Brauch"

Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Stuttgart 17. Zivilkammer Urteil 25.10.2022 zitiert von 4

Urheberrechtsschutz: Zustimmungspflicht des Urhebers und Verkäufers einer Fototapete zur …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 21.10.2022 zitiert von 2

Die Verfahrensbeteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Weitersendung und öffentlichen Zugänglichmachung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 20.10.2022 zitiert von 2

Der Kläger ist Architekt, er entwarf die Z-Moschee in B. Der Beklagte ist Bauherrin und Besitzerin dieser …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 20.10.2022 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Wege einer negativen Feststellungklage um die Berechtigung vom Beklagten gegenüber …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 29.09.2022 LS zitiert von 1

Wirksamkeit des Verzichts eines professionellen Fotografen auf sein Urheberbenennungsrecht in AGB gegenüber …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 29.09.2022 LS zitiert von 1

Zur Haftung der Betreiberin eines Content Delivery Networks sowie eines DNS-Resolver Dienstes als Täterin …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 26.09.2022 zitiert von 2

Der Kläger ist Biologe und legte im Jahr 2007 seine Diplomarbeit an der Universität Köln zum Thema „V (…)“ vor

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 16.09.2022 LS

Unabhängig von den prozessualen Voraussetzungen der internationalen Zuständigkeit liegen materiell-rechtlich …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 16.09.2022 LS

Voraussetzungen einer öffentlichen Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG und einer öffentlichen Wiedergabe

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Nürnberg-Fürth Endurteil 15.09.2022 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche aus Urheberrechtsverletzung an einem Lichtbildwerk geltend

Gewerblicher Rechtsschutz

KG 24. Zivilsenat Urteil 14.09.2022 zitiert von 1

Unterlassungsanspruch gegen die Weitersendung von Teilen der ARD-Wahlberichterstattung durch BILD TV

Ziemiak-Interview

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

AG Köln 148 Urteil 12.09.2022

Die Parteien streiten um Schadensersatz wegen der unberechtigten Nutzung einer Fotografie, die eine Flasche …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 05.09.2022

Wegen des Sachverhalts wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 01.09.2022 LS zitiert von 1

Anspruch auf Schadensersatz wegen urheberrechtswidrigem Filesharing

unionskonforme Begrenzung der Abmahnkosten - Riptide II

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

LG Köln Urteil 22.08.2022 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine Designerin sowie Herausgeberin im Bereich der Kunst

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 18.08.2022 zitiert von 7

Der Kläger, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt im nicht-europäischen Ausland hat, macht Ansprüche auf …

Gewerblicher Rechtsschutz

AG Kassel 410. Zivilabteilung Urteil 02.08.2022

Der Kläger begehrt Schadensersatz wegen einer Urheberrechtsverletzung

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

AG München Endurteil 29.07.2022

Die Klägerin verlangt Lizenzschadensersatz aus abgetretenem Recht der Fa

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 28.07.2022 LS zitiert von 15

Reichweite urheberrechtlicher Auskunftsansprüche von Verwertungsgesellschaften

Elektronischer Pressespiegel II

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln Urteil 21.07.2022 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt einerseits den während des Verfahrens verstorbenen ehemaligen Beklagten zu 1), Herrn I …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.07.2022

Das Verfahren ist gemäß § 17a Abs. 2 Satz 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) an das Landgericht Köln zu …

Verwaltungsrecht

LG Frankenthal (Pfalz) 6. Zivilkammer Urteil 13.07.2022 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Unterlassung wegen Urheberrechtsverletzungen durch öffentliche …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Frankenthal (Pfalz) 6. Zivilkammer Urteil 13.07.2022 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Unterlassung wegen Urheberrechtsverletzungen durch öffentliche …

Zivilrecht

AG Frankfurt am Main 32. Einzelrichter Urteil 05.07.2022

Die Parteien streiten um Ersatzansprüche aufgrund einer behaupteten Urheberrechtsverletzung

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 24.06.2022

Urheberrecht: Unterlassungsanspruch wegen der öffentlichen Zugänglichmachung von Fotografien

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 23.06.2022

Der Kläger ist Gesellschafter und Geschäftsführer Q, die nach streitigem Vortrag unter der Marke „Q“ ein …

Marken- und Patentrecht

LG München II Endurteil 20.06.2022

Das Amtsgericht München hat die Beklagte verurteilt, an den Kläger einen Betrag in Höhe von insgesamt 904,50 …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil 17.06.2022

Ansprüche des Urhebers auf Schadens- und Abmahnkostenersatz wegen der Verwendung einer Fotografie

Zivilrecht

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 09.06.2022 LS

Gegen die Annahme eines unionsrechtlich vereinheitlichten Werkbegriffs bestehen - jedenfalls für den Bereich …

Zivilrecht

BGH I. Zivilsenat Urteil 02.06.2022 LS

Urheberrechtsverletzung im Internet

Betreiber einer Sharehosting-Plattform als Täter einer …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen