Indizwirkung eines gekündigten Referenzvertrags · Begriff der angemessenen Vergütung unter Berücksichtigung … · relevanter wirtschaftlicher Wert der Nutzung · Wegfall des Gesamtvertragsrabatts
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Angemessenheit der in einem Gesamtvertrag vorgenommenen … · Festsetzung einer den Antrag einer Partei übersteigenden …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Rechtsschutzbedürfnis des Verbandes · Prozessvoraussetzung der Durchführung eines … · Europarechtskonformität des Erfordernisses der …
Kartellrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Urteil 14.12.2017 I ZR 54/15
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Urteil 14.12.2017 I ZR 53/15
Auskunftsanspruch des Urhebers nach altem Recht im …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren BGH I. Zivilsenat Urteil 18.05.2017 I ZR 21/16 zitiert von 8
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Urteil 18.05.2017 I ZR 266/15 zitiert von 1
Rückwirkende Inanspruchnahme trotz fehlender Aufstellung … · Anhörungsrüge wegen Nichtvorlage an den EuGH
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Urteil 16.03.2017 I ZR 152/15 zitiert von 4
Bemessung der Vergütungshöhe
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Urteil 16.03.2017 I ZR 106/15 zitiert von 2
Vergütungsanspruch kraft Gesetzes
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Unkenntnis vom Bestehen einer Vergütungspflicht · Anfertigen von Sicherungskopien als vergütungspflichtige …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren technische Eignung und erkennbare Zweckbestimmung eines PCs …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren AG Charlottenburg Urteil 08.09.2016 218 C 165/16
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen
Zitieren Unzumutbare Beeinträchtigung der Hersteller bei Erwerb … · unzumutbare Beeinträchtigung bei teilweiser Nichtabwälzung …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Musik-Handy
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Urteil 21.07.2016 I ZR 259/14 zitiert von 5
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Beschluss 07.01.2016 I ZR 155/14 zitiert von 1
Vergütungspflicht des Importeurs
Gewerblicher Rechtsschutz – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Vergütungspflicht bei Vervielfältigung durch Herunterladen … · Vergütungspflicht bei Vervielfältigung von … · Angemessenheit der Vergütung bei Erwerb von Geräten im … · Bestimmung des Preisniveaus des Geräts
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Prozessvoraussetzung eines Schiedsstellenverfahrens zu …
Gewerblicher Rechtsschutz – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Versäumnisurteil Versäumnisurt. 18.06.2014 I ZR 220/12
Abschluss eines neuen Gesamtvertrags für Tanz- und … · Darlegungs-und Beweislast der Verwertungsgesellschaft für … · Verteilung der Vergütung zwischen Musikurhebern und …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren tatsächliche Vermutung für die Angemessenheit einer … · Grundsätze für die Tarifgestaltung durch eine …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Urteil 18.06.2014 I ZR 214/12
tatsächliche Vermutung für die Angemessenheit einer … · Grundsätze für die Tarifgestaltung durch eine …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zulassungsrevision bei Festsetzung von Gesamtverträgen
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision verworfen
Zitieren Aussetzung eines Klageverfahrens bei Geltendmachung des …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Urteil 11.04.2013 I ZR 153/11 zitiert von 4
Aussetzung eines Klageverfahrens bei Geltendmachung des …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Urteil 11.04.2013 I ZR 151/11 zitiert von 3
Verletzung des Vervielfältigungsrechts und des …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gerätevergütungspflicht für Händler und Importeure von … · Angemessenheit der als Tarife weitergeltenden … · Behandlung der in einem Gesamtvertrag vereinbarten …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen das Zwischenurteil
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Mindestvergütung für Musikinhalte bei Verwertung eines … · Einwendung unrichtiger Auskunftserteilung durch die …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 11.09.2012 Kart U 6/11
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren Richtlinienauslegung zum Begriff der öffentlichen …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren Vermutung der Verwendung von Vervielfältigungen zum …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Potsdam 2. Zivilkammer Urteil 14.11.2011 2 O 31/11 zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren Berechnungsgrundlage der angemessenen Vergütung für …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren Grundlagen tatrichterlicher Vergütungsbestimmung - Bochumer …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren LG Köln Urteil 27.12.2010 28 S 12/08
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 03.11.2010 VI-U (Kart) 15/10
Kartellrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Anwendbarkeit der GEMA-Tarife für die Musiknutzung in …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren LG Köln 28. Zivilkammer Urteil 14.07.2010 28 O 93/09 zitiert von 1
LG Köln Urteil 23.12.2009 28 O (Kart) 479/08
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren LG Braunschweig Urteil 14.05.2008 9 O 679/08 (105)
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren LG Köln Urteil 02.08.2006 28 O 3/06 zitiert von 4
OLG Düsseldorf Urteil 25.07.2006 I-20 U 64/02
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Oldenburg Urteil 18.06.1987 1 U 19/87
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
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