Gewerblicher Endabnehmer II
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 53 UrhG
Urheberrechtsgesetz
145 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 53 UrhG (Urheberrechtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
145 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Cloudnutzung
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesamtpauschalvertrag Tanzschulen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urheberrechtliche Vergütungsansprüche einer …
Gewerblicher Rechtsschutz
Wir sind Papst
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Indizwirkung eines gekündigten Referenzvertrags · Begriff der angemessenen Vergütung unter Berücksichtigung … · relevanter wirtschaftlicher Wert der Nutzung · Wegfall des Gesamtvertragsrabatts
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Internet-Radiorecorder II
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Vervielfältigungsrecht für Sendeunternehmen an … · Art. 5 Abs. 2 Buchst. b · Privatkopieausnahme · Bedingung des gerechten Ausgleichs
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Anspruch der Sendeunternehmen auf gerechten Ausgleich im … · Ausschluss vom gerechten Ausgleich · Anspruch als Filmhersteller
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urheberrechtliche Vergütungspflicht: Vertragliche Wirkung einer abweichenden Vereinbarung über die …
Anspruch auf Zahlung von Gerätevergütung für zur …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Angemessenheit der in einem Gesamtvertrag vorgenommenen … · Festsetzung einer den Antrag einer Partei übersteigenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zugang zu den Sitzungsprotokollen des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Urheberrecht · Auskunftsanspruch · Schulnutzung · Internetrecherche · Unterrichtsausnahme
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Urheberrechtsverletzung · Rechtsübertragung · Internetveröffentlichung · Schadensersatz · Unterlassungsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Nichtgewährung des im Gesamtvertrag vorgesehenen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung von Nachteilen für die Interessen des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Reformistischer Aufbruch II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Hersteller eines mittels eines Internet-Radiorecorder …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Internet-Radiorecorder
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Urheberrechtsverletzung · Online-Plattformhaftung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Gesamtschuldnerische Haftung
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Bestimmtheit eines Verbotstenors bei … · Rechtsschutzbedürfnis für Anschlussrevision des Klägers bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen