unzureichende Substantiierung der Rügen eines Eingriffs in …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu § 53 UrhG – Seite 2
Urheberrechtsgesetz
145 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 53 UrhG (Urheberrechtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
145 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Rückwirkende Inanspruchnahme trotz fehlender Aufstellung … · Anhörungsrüge wegen Nichtvorlage an den EuGH
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Auskunftsanspruch des Urhebers nach altem Recht im …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Rückwirkende Inanspruchnahme trotz fehlender Aufstellung … · Anhörungsrüge wegen Nichtvorlage an den EuGH
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Bemessung der Vergütungshöhe
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Vergütungsanspruch kraft Gesetzes
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Unkenntnis vom Bestehen einer Vergütungspflicht · Anfertigen von Sicherungskopien als vergütungspflichtige …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
technische Eignung und erkennbare Zweckbestimmung eines PCs …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Unzumutbare Beeinträchtigung der Hersteller bei Erwerb … · unzumutbare Beeinträchtigung bei teilweiser Nichtabwälzung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Musik-Handy
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Pauschaler Anteil des Verlegers an der Verteilungssumme …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Vergütungspflicht des Importeurs
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit der zur Zugänglichmachung erforderlichen … · Haftung des Betreibers für unbefugte Vervielfältigungen …
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Vergütungspflicht bei Vervielfältigung durch Herunterladen … · Vergütungspflicht bei Vervielfältigung von … · Angemessenheit der Vergütung bei Erwerb von Geräten im … · Bestimmung des Preisniveaus des Geräts
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Entgegenstehende vertragliche Regelungen · Zulässigkeit der zur Zugänglichmachung erforderlichen … · Zulässigkeit von Vervielfältigungen durch Nutzer · Haftung des Betreibers für unbefugte Vervielfältigungen …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
keine Beschränkung der freien Akteneinsicht durch das …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
das Übermitteln von Kopien bzw. Ausdrucken von …
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Vervielfältigung unveröffentlichter, digital bearbeiteter …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zugänglichmachung eines Lehrbuchs auf der Lernplattform …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gehilfenhaftung eines File-Hosting-Dienstes bei …
Zivilrecht Abgeändert
Aussetzung eines Klageverfahrens bei Geltendmachung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Vervielfältigungsrechts und des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gerätevergütungspflicht für Händler und Importeure von … · Angemessenheit der als Tarife weitergeltenden … · Behandlung der in einem Gesamtvertrag vereinbarten …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der … · Richtlinie 2001/29/EG · Vervielfältigungsrecht · Gerechter Ausgleich
Europarecht