Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 12 UWG – Seite 40
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
3.632 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.632 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Irreführende Werbung: Verwendung eines auf einer vom TÜV ausgewerteten Kundenbefragung basierenden …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Mitbewerberbehinderung eines Versandhandelsunternehmens …
Zivilrecht
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Kartellrecht Abgeändert
Kartellrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Voraussetzungen für einen Erstattungsanspruch des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines inhaltlich zu weit … · persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers für …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Wirksamkeit einer Entgeltklausel für den bargeldlosen …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Herkunftshinweis trotz beschreibendem Anklang
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Auslegung des Tatbestandsmerkmals "auf demselben Grundstück" · widerlegliche gesetzliche Vermutung als Rechtsfolge
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verstoß gegen das Umgehungsverbot nach Löschung einer …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Aufwendungsersatzanspruch bei nur teilweise berechtigter … · Kostenerstattungsanspruch des teilweise zu Unrecht …
Zivilrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zulässigkeit des Rechtswegs zur Sozialgerichtsbarkeit · Rechtsbeziehungen der Krankenkassen untereinander · Nichtanwendung des UWG (juris: UWG 2004 · kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Irreführung wegen fehlender wissenschaftlicher Grundlage … · Irreführungsverbot als Marktverhaltensregelung
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Designschutz · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Auskunftsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht