Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 12 UWG – Seite 5
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
3.628 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.628 Entscheidungen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Großhandelszuschläge II
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
L-Lysin
Zivilrecht
Lebensmittelkennzeichnung · Irreführende Werbung · Wettbewerbsrecht · Zutatenverzeichnis · Nahrungsergänzungsmittel
Zivilrecht
Verletzung verbraucherschützender Informationspflicht durch …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zuwiderhandlung gegen eine mit Vertragsstrafeversprechen …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Auswirkungen einer fehlenden Sichtbarkeit von Warnhinweisen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Beanstandung von Internet-Bewertungen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Kartellrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsverfügung · Gestaltungsmerkmale · Ordnungsmittel · Markenähnlichkeit · Wettbewerbsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Unterlassungsklage · Verbraucherschutz · Dauerschuldverhältnis · Transparenzpflicht · Kündigungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
kein Wegfall der Wiederholungsgefahr durch "ewige" …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
HEV Blue Light, Sonnenschutzcreme
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
„Digitale Mautvignetten“
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Irreführung des Verbrauchers über die Rechtskonformität der …
Zivilrecht
Streitwert-Taktik
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marmelade med Hyben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
einstweilige Verfügung · Wettbewerbsrecht · Nachahmungsschutz · Dringlichkeit · Verzicht auf Ansprüche
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
AGB-Kontrolle · Vertragsrecht · Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
unlauterer Wettbewerb · Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben · Nahrungsergänzungsmittel · § 3 UWG · Unterlassungsanspruch
Gesellschaftsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwahrentgelt · AGB-Kontrolle · § 675f BGB · Preisnebenabrede · Verbraucherschutz
Zivilrecht Abgeändert