Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 16 UWG – Seite 8
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
479 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
479 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin als Käuferin macht Rückabwicklungsansprüche aus einem Kaufvertrag über einen vom sog. …
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Schadensersatzanspruch des Neuwagenkäufers eines … · Bestreiten der Kenntnis des Vorstandes der …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin begehrt im Wege des Schadensersatzes Rückzahlung des Kaufpreises und Feststellung des …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Markenrechtsverletzung · Eintragung · Priorität · Abmahnung · Unterlassung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Erlangter Umsatz bei ordnungswidrigem Weiterbetrieb eines …
Zivilrecht Antrag verworfen
Marken- und Patentrecht
Verwendung der Bezeichnung "MIRA" als Titel einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Unterscheidungskraft bei Apps und …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Die Beklagte ist Treuhandkommanditistin der T, einem geschlossenen Immobilienfond, im weiteren als …
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Unwirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung auf Grund …
Kartellrecht Aufgehoben
Anfechtung der Willenserklärung zum Beteiligungsgeschäft … · Haustürgeschäft bei Vermittlung einer Kapitalbeteiligung … · Zulässigkeit der Täuschungsanfechtung bei verdeckten …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
geringfügiges Beschäftigungsverhältnis · arbeitsvertragliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
geringfügiges Beschäftigungsverhältnis · arbeitsvertragliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Wettbewerbs- und Kartellrechtswidrigkeit einer …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
"LIQUIDROM" · Verpachtung von Räumlichkeiten nebst Geschäftsbetrieb unter … · der aus der Benutzung der Bezeichnung resultierende … · auch gegenüber einem räumlich beschränkten Besitzstand kann …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Stimmt´s
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweiswürdigung hinsichtlich der Betrugsmerkmale
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen