Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 3a UWG – Seite 34
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
1.915 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3a UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.915 Entscheidungen
Zivilrecht
Kartellrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
§ 851 c ZPO · § 167 VVG · Umwandlungsverweigerung · Verbraucherschutz · einstweilige Verfügung
Zivilrecht
Zubereitung und Inverkehrbringen von Arzneimitteln für … · Berücksichtigung von Abmahnkosten bei der …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit …
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
irrführende Werbung für einen Impfstoff
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Messestand in einer Halle als unbeweglicher oder … · Ausübung der Tätigkeit auf Messeständen "für gewöhnlich" · Präsentation der Messe - Grüne Woche II
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
irreführende Werbung · Garantiepflichten · UWG · Verbraucherschutz · Wettbewerbsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Pflicht des Lieferanten zur Unterrichtung des …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Ausschluss des Widerrufsrechts bei Bestellung in …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Haftung des Betreibers eines Online-Lieferdienstes für Wettbewerbsverstöße seiner Partnerrestaurants
Zivilrecht Abgeändert
Auslegung der Verbraucherrechtsrichtlinie zur Frage der … · Information über das Widerrufsrecht bei einem … · Pflicht zur Beifügung des Muster-Widerrufsformulars …
Gewerblicher Rechtsschutz
Bestimmtheit eines Verfügungsantrags betreffend einen …
Zivilrecht
Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 · Art. 78 und Anhang VII Teil III · Beschluss 2010/791/EU · Begriffsbestimmungen, Bezeichnungen und …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung: Werbung für ein Schmerzmittel mit einem nicht zugelassenen …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Dringlichkeitsvermutung · irreführende Bewerbung einer kältebasierten … · Glaubhaftmachungslast
Zivilrecht Abgeändert
Bei dem Eintrag auf der Facebook-Seite eines Autohauses, mit dem das Autohaus ein von einem Kunden …
Zivilrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch gegen die Unterschreitung …
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht