Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 5 UWG – Seite 46
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
3.155 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.155 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Anforderungen an einen Antrag auf Unterlassung wegen … · Irreführung bei Werbung mit Testergebnissen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Kostentragung durch die obsiegende Partei · grob fahrlässige Unkenntnis von einem Wettbewerbsverstoß
Zivilrecht Abgeändert
irreführende Werbung · Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Sportgeräte · gesundheitsbezogene Angaben
Zivilrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags · unzureichende Aufklärung über eine unzulängliche Bevorratung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Wettbewerbsverstoß: Gezielte Behinderung von Konkurrenten bei einem Parkplatz-Service am Flughafen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Angebot eines kostenlosen Patiententransportes
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Meissen · Voraussetzungen für Abwehrrechte
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bestimmung des maßgeblichen Vergleichsmarktes - Marktführer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Angebot von Telefondienstleistungen ohne Hinweis auf …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Darlegungs- und Beweislast für chemische Identität eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht