Urteile zu § 5a UWG – Seite 15

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

1.047 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5a UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.047 Entscheidungen

LG Hamburg 12. Zivilkammer Urteil

Haftung eines Zahnarztes für irreführende Einträge in …

Kartellrecht
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 72

Vorenthalten einer wesentlichen Information · Interessenabwägung · Erwartung des Verbrauchers bei Hinweis auf ein Prüfzeichen · erhebliches Interesse des Verbrauchers an Prüfkriterien …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 18

Kennzeichenrechtlich begründeter Schutz · Berücksichtigung von Qualitäts- oder … · Verantwortlichkeit des Online-Händlers für die durch ein …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
BGH XI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 175

Erfordernis einer Hervorhebung der Pflichtangaben zum … · Verwendung von Ankreuzoptionen

Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 29

Voraussetzungen der Auskunftspflicht aufgrund eines … · Vorenthaltung wesentlicher Informationen über die …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
LG Karlsruhe Kammer für Handelssachen Urteil LS

Hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags · Anwendbarkeit der Preisangabenrichtlinie · Angabe von Grund- und Verkaufspreis auf der Internetseite … · Irreführung bei Bewerbung von Waren mit einer Rabattierung …

Zivilrecht
OLG Koblenz 9. Zivilsenat Urteil zitiert von 1

Irreführung über ausreichende Bevorratung eines in …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert