Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 7 UWG – Seite 2
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
696 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
696 Entscheidungen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Kartellrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Wiederaufleben der Dringlichkeit
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Account-Sperre
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Tierkrankenwagen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Audiomitschnitt
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Kerngleichheit der Verletzungshandlung - Eindrehpapier
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Lebensmittelkennzeichnung · Irreführende Werbung · Wettbewerbsrecht · Zutatenverzeichnis · Nahrungsergänzungsmittel
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Unterlassungsanspruch · werbliche Kontaktaufnahme · Datenverarbeitung · Geschäftsbeziehung · E-Mail-Werbung
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Unterlassungsklage · Wettbewerbsrecht · Allgemeine Geschäftsbedingungen · Verbraucherschutz · Zwangszustimmung
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwahrentgelt · AGB-Kontrolle · § 675f BGB · Preisnebenabrede · Verbraucherschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schadensersatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit eines Vertrages über die "Verbesserung der …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Mitgliederrechte · Vereinsrecht · Datenübermittlung · Satzungsrecht · BGB
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Berücksichtigung wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen im …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Abmahnung wegen fehlender Grundpreisangabe beim Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform
Kosten für Abschlussschreiben - Aminosäurekapseln
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Kartellrecht
wöchentlicher E-Mail-Verteiler
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert