Urteile zu § 1 VBVG

221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 VBVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

221 Entscheidungen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 5

Bereits bestehendes Rechtsverhältnis zwischen den Parteien … · Ungewissheit über die Genehmigung eines … · Anpassung des ursprünglichen Vertragsentwurfs entsprechend …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 1

Ermittlung des für die Vergütung einzusetzenden Vermögens … · von der gesetzlichen Vorschrift abweichender …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 2

Berücksichtigung von Schulden oder Verpflichtungen des … · stichtagsgenaue Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen …

Familienrecht Aufgehoben
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 7

Ermittlung der Unterhaltsansprüche bei der Feststellung der … · Überzeugungsbildung über eine im Ausland abgeschlossene …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 4

Zeitpunkt für die Feststellung der Mittellosigkeit des … · Umfang des zu vergütenden Zeitaufwands · Ermittlung des einzusetzenden Vermögens

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Familiensachen Beschluss zitiert von 1
Familienrecht Abgeändert
BGH IV. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 9

Bemessung bei teilmittellosem Nachlass

Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 15

Gewöhnlicher Aufenthalt des Betroffenen in einer …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Zweibrücken 3. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 1

Werterhöhende Berücksichtigung eines Erbschaftsanfalls …

Zivilrecht Aufgehoben
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 5

Vorliegen eines Heimaufenthalts des Betreuten

Familienrecht Aufgehoben