Betreuervergütung · Vermögensverwaltung · Sozialhilfenachrang · Pflichtteilsanspruch · Nachlass
Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 5 VBVG
268 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 VBVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
268 Entscheidungen
Kriterien für die Einordnung als stationäre Einrichtung
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Aufenthalt des mittellosen Betreuten in einer …
Familienrecht Aufgehoben
strafloser Besitz von Cannabis im Strafvollzug
Zivilrecht Revision verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Betreuervergütung · SGB XII · Wohn- und Betreuungsvertrag · vereinfachtes Verfahren · Bundesgerichtshof-Rechtsprechung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
gewöhnlicher Aufenthalt des zivilrechtlich untergebrachten … · Vergütungsanspruch gegen die Staatskasse
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen einer stationären Einrichtung in anderen Fällen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Betreuungsvergütung · VBVG · stationäre Einrichtung · Fallpauschale · § 1875 BGB
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Berufsbetreuervergütung · Wohnform · Eingliederungshilfe · SGB XII · Fallpauschale
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewöhnlicher Aufenthalt des Betroffenen in einer …
Familienrecht Aufgehoben
Berechnung der Vergütung des ausscheidenden Betreuers bei …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Vorliegen einer stationären Einrichtungen gleichgestellten …
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewöhnlicher Aufenthalt des Betroffenen in einer …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ermittlung des für die Vergütung einzusetzenden Vermögens … · von der gesetzlichen Vorschrift abweichender …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung von Schulden oder Verpflichtungen des … · stichtagsgenaue Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen …
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
In der am 01.01.1992 für den Betroffenen angeordneten Betreuung ist Frau N L als Betreuerin bestellt
Familienrecht
Zeitpunkt für die Feststellung der Mittellosigkeit des … · Umfang des zu vergütenden Zeitaufwands · Ermittlung des einzusetzenden Vermögens
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewöhnlicher Aufenthalt des Betroffenen in einer …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeitanteilige Berechnung der Fallpauschale bei Veränderung …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Aufenthalt des Betreuten in einer stationären Einrichtungen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Aufenthalt der Betreuten in einer einer stationären …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Aufenthalt der Betreuten mit ihrem Kind in einer …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen