Medizinproduktehersteller · Ankündigung der Streichung eines Medizinprodukts aus der … · Erledigung mit der entsprechenden Änderung der Übersicht … · Wirksamkeitsnachweis eines Medizinprodukts
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 38 VerfO
8 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 38 VerfO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Gemeinsamer Bundesausschuss · keine rückwirkende Streichung aus Arzneimittel-Richtlinie …
Sozialrecht Aufgehoben
AMRL) mit Verwaltungsakt - keine Aufhebung im …
Sozialrecht Aufgehoben
Sorgfaltspflichten bei der Einhaltung von Ausschlussfristen … · Zulässigkeit der Minderung eines Anwaltshonorars bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Klagebefugnis des Antragstellers · Einzel-)Medizinprodukt bezogenes Verfahren · Einschränkung des Amtsermittlungsgrundsatzes · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berichtigung des Streitobjekts im Falle der Umbenennung … · Einstufung von Gepan instill als arzneimittelähnliches … · Arzneimitteleigenschaft · keine Apothekenpflichtigkeit des Medizinprodukts
Sozialrecht Revision zurückgewiesen