Verwaltungsrecht
Urteile zu § 34 VGG
18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34 VGG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Herausgabe eines zu Gunsten einer Verwertungsgesellschaft …
Zivilrecht
allerdings Begrenzung der richterlichen Kontrolldichte … · Tarifautonomie zudem bei der Bestimmung der Rechtsfolgen … · hier: erfolgreiche Verfassungsbeschwerden bzgl … · Sondervotum zur Begründung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Indizwirkung eines gekündigten Referenzvertrags · Begriff der angemessenen Vergütung unter Berücksichtigung … · relevanter wirtschaftlicher Wert der Nutzung · Wegfall des Gesamtvertragsrabatts
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Urheberrechtsverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Auskunftsanspruch · Rechtsanwaltskosten
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Urheberrecht · Verwertungsgesellschaft · Weitersendung · Gesamtvertrag · Lizenzvergabe
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwertungsgesellschaftengesetz · Einzelvertrag · Schiedsstelle · Nutzungsrechte · Wiedereinsetzung
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Verlangen nach wirksamen technischen Maßnahmen gegen … · Interessenabwägung - Deutsche Digitale Bibliothek II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Richtlinie 2001/29/EG · Art. 3 Abs. 1 · Begriff ,öffentliche Wiedergabe‘ · Verlinkung eines urheberrechtlich geschützten Werks auf der …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Richtlinie 2001/29/EG · Art. 3 Abs. 1 · Begriff ‚öffentliche Wiedergabe‘ · Verlinkung eines urheberrechtlich geschützten Werks im Wege …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Deutsche Digitale Bibliothek
Gewerblicher Rechtsschutz
Weitersenden des Signals in die einzelnen … · Weiterleitung des Sendesignals durch einen Teileigentümer
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Pflicht einer Verwertungsgesellschaft für urheberrechtliche … · Abhängigmachen der Lizenzerteilung von Schutzmaßnahmen …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Möglichkeit und Zumutbarkeit der Inanspruchnahme …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen