Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 15 VvB – Seite 6
532 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 VvB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
532 Entscheidungen
VerfGH Berlin: Teils wegen mangelnder unmittelbarer Betroffenheit, teils aus Subsidiaritätsgründen …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VerfGH Berlin: Verfassungsbeschwerde: Keine Verletzung des Grundrechts auf wirksamen gerichtlichen …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VerfGH Berlin: Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Willkürverbots iSv Art 10 Abs 1 Verf BE durch …
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht