Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 45 VvB
46 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 VvB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
46 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
VerfGH Berlin: Erfolgreiches Organstreitverfahren eines Abgeordneten der AfD-Fraktion gegen dessen …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht
VerfGH Berlin: Verfassungsrechtlich nicht zu beanstandender Parlamentarischer Ordnungsruf ua wegen …
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Erledigt/eingestellt
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Keine Verletzung des parlamentarischen Fragerechts
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
VerfGH Berlin: Begründeter Antrag im Organstreitverfahren - Verletzung des Abgeordnetenrechtes auf …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
VerfGH Berlin: Organstreitverfahren: Verletzung des parlamentarischen Kontrollrechts des einzelnen …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht