Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 165 VVG
Versicherungsvertragsgesetz
112 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 165 VVG (Versicherungsvertragsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
112 Entscheidungen
Rentnerin · Beitragspflicht einer Rente aus einer freiwilligen … · keine wesentliche Beteiligung des Arbeitgebers an der … · Versorgungsbezug
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verteilung der Überschüsse · Wirksamkeit einer Klausel über die Verteilung der … · Wirksamkeit von Bestimmungen zum Stornoabzug für erhöhte …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Privatrente Perspektive
Zivilrecht Abgeändert
Berufsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zuwendungszeitpunkt bei Abtretung der Ansprüche aus einer … · Erlass einer künftigen Forderung durch den späteren …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Einkommenseinsatz · Berufsunfähigkeitsrente aus einer privaten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragspflicht von Kapitalzahlungen aus einer als … · Versorgungsbezug · fiktive Beitragszahlungen als Versicherungsleistung des … · Einrücken des Versicherten in die Stellung als …
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Vermögensberücksichtigung · Verwertung einer Kapitallebensversicherung · Abtretung des Anspruchs auf Auszahlung des Rückkaufwertes … · keine Gleichstellung mit staatlich gefördertem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · besondere Härte · Verlust der Altersvorsorge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kraftfahrzeughilfe · Erlangung einer Fahrerlaubnis und behindertengerechter … · Angewiesensein auf das Kraftfahrzeug · Häufigkeit der Nutzung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Vermögensberücksichtigung · Rentenversicherungsvertrag · behauptete Verpfändung · fehlender Nachweis eines wirksamen Vertragspfandrechts
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beratungs- und Hinweispflichten des Versicherungsvertreters …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen