§ 152 VwGO – Rechtsprechung (35.289 Entscheidungen) – Seite 557

VGH Hessen 6. Senat Beschluss 09.02.2011 LS

Erledigung im Berufungszulassungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 09.02.2011

Anschluss- und Benutzungsrecht sonstiger Grundstücksnutzer

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 09.02.2011

Die gegen den angefochtenen Beschluss mit Schriftsatz vom 3. September 2010 fristgerecht vorgebrachten bzw. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.02.2011 zitiert von 1

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AG VwGO (vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 08.02.2011 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer auf § 130 Abs. 1 Satz 1 NGO gestützten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 08.02.2011

Baugenehmigung für Mobilfunkmast mit Ersetzung des Einvernehmens

Baugenehmigung · Ersetzung des Einvernehmens · Mobilfunkmast · aufschiebende Wirkung · BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 3

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 08.02.2011

Öffentliches Baurecht: Zulässigkeit einer Mobilfunkanlage im Außenbereich

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.02.2011

Da die Klägerin nach der vorgelegten Erklärung über ihre persönlichen und wirt-schaftlichen Verhältnisse …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Hessen 8. Senat Beschluss 07.02.2011 LS zitiert von 4

Spielgeräte – Betriebsuntersagung ohne Aufhebung einer Geeignetheitsbestätigung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Thüringen 2. Senat Beschluss 07.02.2011 LS zitiert von 3

Beweislast für den Zugang des Widerspruchs bei Aufgabe des Widerspruchsschreibens an den behördeninternen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.02.2011 zitiert von 1

Der Antragsteller vermag mit seinem rechtzeitigen Beschwerdevorbringen, auf das sich die Prüfung des Senats …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.02.2011

Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO sind nicht dargelegt oder nicht gegeben

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.02.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.02.2011 zitiert von 4

Der Antragsteller hat einen seinen Antrag stützenden Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.02.2011 zitiert von 25

Bei der gemäß §§ 80 Abs. 5 Satz 1, 80a Abs. 3 Satz 2 VwGO vorzunehmenden Interessenabwägung überwiegt das …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.02.2011

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.02.2011

Die Beklagte wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, der Klägerin stehe ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.02.2011

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.02.2011

Soweit die Antragstellerin auf ihr erstinstanzliches Vorbringen verweist, genügt das Beschwerdevorbringen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 02.02.2011

Auslagenerstattung durch Verwandte nach dem KonsG für Krankenhauskosten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.02.2011 zitiert von 14

Der Senat legt den mit der Beschwerde weiterverfolgten Antrag der Antragstellerin dahin aus, dass er auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 02.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erteilung einer „Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG“ (- Daueraufenthaltserlaubnis -)

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 02.02.2011

Zulassung der Berufung

Antrag · Begründungsfrist · irreführende Rechtsmittelbelehrung · Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 02.02.2011

Zulassungsantrag der Berufung ohne Begründung verworfen

Zulassungsantrag der Berufung · § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO · Rechtsbehelfsbelehrung · elektronischer Rechtsverkehr · Fristverfall

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 02.02.2011

Auslagenerstattung nach Konsulargesetz für Kosten nach Tod des Betroffenen

Konsulargesetz · Auslagenerstattung · Todesfall · Hilfeleistung · Rechtsfähigkeit

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 01.02.2011 LS zitiert von 14

Zum Anspruch auf Rücknahme eines bestandskräftigen Abgabenbescheides

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 01.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin meint, die Voraussetzungen der Zulassung der Überdachung nach § 6 Abs. 8 LBO 2009 lägen nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2011 zitiert von 1

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVWGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.01.2011

OVG NRW – 12 E 539/10

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2011

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren auf Zulassung der Berufung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2011 zitiert von 3

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren auf Zulassung der Berufung kann nicht …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 31.01.2011

Mit Blick auf den Wegfall von § 5 AGVwGO (vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und Bereinigung …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 31.01.2011

Die mit der Antragsbegründung geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 4. Senat Urteil 31.01.2011

Die beiden Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan "Adolfstraße", mit dem ein Teilbereich der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 28.01.2011 LS zitiert von 1

Ergänzung (Berichtigung) einer Regelung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit eines Urteils gemäß § 120 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 28.01.2011

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 4

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 15

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 28.01.2011

Die zulässige Beschwerde des Klägers hat Erfolg, weil er die Kosten der Prozessführung nicht aufbringen kann …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 1

Dabei mag dahinstehen, ob es nicht schon am Anordnungsgrund fehlt, weil der Aufenthalt der Antragstellerin in …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 1

Dabei mag dahinstehen, ob es nicht schon am Anordnungsgrund fehlt, weil der Aufenthalt der Antragsteller in …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 28.01.2011 LS zitiert von 4

Zweckmäßig ist das Ruhen des Verfahrens vor dem Hintergrund der Prozesswirtschaftlichkeit und der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 28.01.2011

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage (VG 16 K …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 28.01.2011

Anspruch auf Familiennachzug der Mutter zur im Inland lebenden erwachsenen Tochter bei Bestehen sozialer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Thüringen 4. Senat Beschluss 27.01.2011 LS zitiert von 3

Ermittlung der tatsächlichen Geschossfläche

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 27.01.2011

Einstweiliger Rechtsschutz im Asylverfahrensrecht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 27.01.2011

Haftungsinanspruchnahme von Gesamtschuldnern

Bekanntgabe von Steuerbescheiden bei nicht bloß …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 1. Senat Urteil 27.01.2011 LS zitiert von 5

Altersbeförderungsverbot, Vereinbarkeit mit dem Verbot der Altersdiskriminierung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen