§ 155 VwGO – Rechtsprechung (19.225 Entscheidungen) – Seite 333

VG Braunschweig Beschluss 08.06.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen eine Meldeauflage zur Verhinderung gewalttätiger Ausschreitungen im …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 08.06.2006

Der Kläger ist am 21. März 1986 in Kabul geboren und hinduistischer Volks- und Religionszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Braunschweig Beschluss 08.06.2006 zitiert von 2

Der Antragsteller wendet sich gegen eine Meldeauflage zur Verhinderung gewalttätiger Ausschreitungen im …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Beschluss 08.06.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen eine Meldeauflage zur Verhinderung gewalttätiger Ausschreitungen im …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 08.06.2006

Die Kläger besitzen die Staatsangehörigkeit von T. und N. und gehören nach eigenen Angaben zur Volksgruppe …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Urteil 02.06.2006 LS

Beihilfefähigkeit von Knochendichtemessungen

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 01.06.2006 LS

Weder das Benachteiligungsverbot für Abgeordnete noch die Zusage der Einbeziehung in das Auswahlverfahren …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 01.06.2006

Die am 0.0.1973 und 00.0.1982 in Z/N3 geborenen Kläger zu 1. und 2., Eheleute, sind Staatsangehörige der …

Verwaltungsrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 31.05.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Prüfungsausschuss

Bekanntgabe des Beratungsergebnisses bzgl Regressforderung … · keine Bekanntgabe des Verwaltungsakts · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Lüneburg Urteil 24.05.2006 LS zitiert von 9

Die Richtlinie 2004/83/EG ist als sekundäres Gemeinschaftsrecht schon vor Ablauf der Umsetzungsfrist …

Verwaltungsrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 22.05.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines einstweiligen Anordnungsverfahrens um die Abrechnung der seit dem …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

VG Münster 1. Kammer Urteil 19.05.2006

Der Kläger ist Staatsangehöriger Myanmars und reiste nach eigenen Angaben am 5. Juni 2004 aus Bangkok kommend …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Stade Endurteil 18.05.2006

Die Klägerin begehrt einen Ausgleich für die Teilnahme an einer Klassenfahrt

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 18.05.2006 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt das Geschäft eines Pfandleihers mit der Hauptniederlassung in I. und u.a. einer …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Göttingen Beschluss 18.05.2006 LS zitiert von 7

Zum Hochschulzulassungsanspruch im Studiengang "Zahnmedizin" im Sommersemester 2006.

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 18.05.2006 zitiert von 19

Die Antragstellerin / der Antragsteller hat einen Anordnungsgrund, einen Anordnungsanspruch jedoch nur im …

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Urteil 18.05.2006

Der Kläger, ein Staatsangehöriger des Iran, begehrt zum wiederholten Male seine Anerkennung als …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 3. Senat Urteil 18.05.2006 LS

Örtlich begrenzte politische Verfolgung tschetschenischer Volkszugehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 17.05.2006

Post-, Fernmelde- und Telekommunikationsrecht

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 17.05.2006 zitiert von 3

Mitbestimmung des Antragstellers bei der Besetzung von so genannten Ein-Euro-Jobs

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 17.05.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Saarland Urteil 16.05.2006 zitiert von 5

Der Kläger, Steueroberinspektor bei der saarländischen Finanzverwaltung, ist verheiratet und hat drei Kinder …

Verwaltungsrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 15.05.2006 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Streitgegenstand im einstweiligen Anordnungsverfahren

Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs · Abschlagszahlung auf höheres vertragsärztliches Honorar · Streitwertfestsetzung

Sozialrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 12.05.2006

Die Antragstellerin/der Antragsteller hat einen Anordnungsgrund, einen Anordnungsanspruch jedoch nur im …

Verwaltungsrecht

SG Duisburg Urteil 11.05.2006

Umstritten ist die Vergütung von Krankentransportfahrten

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 7. Kammer Urteil 10.05.2006 LS zitiert von 1

Zum Akteneinsichtsrecht in einen Erschließungsvertrag und in die Unterlagen zum Aufstellungsverfahren eines …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 05.05.2006 zitiert von 1

Mit Schreiben vom 18. Januar 2006 meldete der Antragsteller (Herr A.), der stellvertretender …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Münster Urteil 05.05.2006

Der 1970 geborene Kläger, togoischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben im Juni 2003 aus seinem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 05.05.2006 LS zitiert von 5

Ein vollständiges Versammlungsverbot ist mit Rücksicht auf die hohe Bedeutung des Grundrechts aus Art. 8 GG …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 05.05.2006

T a t b e s t a n d : Der Kläger begehrt die Erteilung eines immissionsrechtlichen Vorbescheides über die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 04.05.2006

Die Klägerin zu 1. ist Eigentümerin des Grundstücks I.----straße 3 in M.

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Köln Urteil 04.05.2006 zitiert von 4

Die Klägerin ist Eigentümerin der Telekommunikationsnetze der Deutschen Bundespost bzw. der Deutschen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Darmstadt 4. Kammer Urteil 03.05.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu Abfallbeseitigungsgebühren durch den Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Urteil 03.05.2006 zitiert von 5

Der Kläger begehrt von der Beklagten den Ersatz seiner Aufwendungen für die Beschaffung von orthopädischen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 02.05.2006 zitiert von 3

Durch Bescheide vom 2. März, 14. März, 6. April, 15. Mai, 16. August und 24. November 1995, 20. Februar, 10. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 02.05.2006

Der am 00.0.1980 in Ray geborene Kläger zu 1. und die am 00.0.1984 in Teheran geborene Klägerin zu 2. sind …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Beschluss 28.04.2006

Soweit die Beteiligten das Verfahren übereinstimmend für erledigt erklärt haben, ist das Verfahren ohne …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 28.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung von Bezügen des Klägers infolge der Anrechnungen von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.04.2006

Der Kläger begehrt die Erstattung von Kosten eines Widerspruchsverfahrens nach Abschluss eines …

Sozialrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Beschluss 27.04.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist ein 35 Jahre alter angolanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 26.04.2006

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks X. 00 b in E.

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Sigmaringen Urteil 26.04.2006 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich gegen die Anordnung eines Gutachtens über seine persönliche Eignung zum Umgang mit …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Saarland Urteil 26.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Klärung der baurechtlichen Zulässigkeit einer Mobilfunkanlage auf dem Grundstück …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 25.04.2006 LS zitiert von 3

Eine Vereinbarung, durch die sich das Land von einem angestellten Lehrer eine monatliche Zahlung als …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 25.04.2006

Der Kläger ist Erbe der am 19. Mai 2004 verstorbenen Frau H, die zuletzt Versorgungsempfängerin des beklagten …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Urteil 25.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Beihilfefähigkeit der geplanten zahnärzt-lichen Versorgung des Oberkiefers …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster Beschluss 24.04.2006 zitiert von 4

Ob der Beklagte verpflichtet ist, die ungedeckten Heimpflegekosten für den Aufenthalt des Klägers in dem …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Beschluss 20.04.2006

Die Antragsteller haben Anspruch auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, gerichtet auf Verpflichtung der …

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Urteil 19.04.2006

Die Klägerin, eine am 22.10.2005 in Deutschland geborene Staatsangehörige der Demokratischen Republik Kongo …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 13.04.2006

Der Kläger ist iranischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben