§ 159 VwGO – Rechtsprechung (7.283 Entscheidungen) – Seite 101

VG Halle 5. Kammer Urteil 13.04.2011 LS zitiert von 2

Zulässige Rückanknüpfung durch GrStG § 33, Fassung 2009

Verwaltungsrecht

VG Trier 5. Kammer Beschluss 08.04.2011 LS

Zuständigkeit der Bundespolizei für Zurückschiebung

Aussetzung der Rückschiebung nach Italien bei …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 07.04.2011 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Anlage zum Halten und zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Gerichtsbescheid 07.04.2011

Die Klägerinnen wenden sich gegen die Erhebung von Grundsteuern bezogen auf das in ihrem Miteigentum stehende …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Urteil 07.04.2011 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Anlage zum Halten und zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Beschluss 04.04.2011 LS zitiert von 2

Anordnung eines Anschluss- und Benutzungszwangs für ein Grundstück mit biologischer Kleinkläranlage

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 31.03.2011

Soweit der Antrag den Antragsteller zu 1. betrifft, ist er bereits unzulässig, weil dieser schon am 8. …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 31.03.2011 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Gewährung von Schichtzulagen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 29.03.2011 zitiert von 4

Der Kläger ist Eigentümer des mit einem eingeschossigen Einfamilienwohnhaus bebauten Grundstücks Gemarkung M. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 24.03.2011

Der Kläger zu 2., ein türkischer Staatsangehöriger, reiste am 18. Dezember 2001 zur Aufnahme eines Studiums …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 22.03.2011 zitiert von 2

Die Kläger sind seit Ende des Jahres 2006 Eigentümer des Innenstadtgrundstücks mit der postalischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.03.2011 zitiert von 14

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 17.03.2011 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 9. November 2009 für den Umbau …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 17.03.2011 zitiert von 1

Die Kläger sind Miteigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks in F. (Gemarkung L. , Flur 2 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Koblenz 1. Kammer Urteil 17.03.2011 LS

Untätigkeitsklage - Dreimonatsfrist

Erschließungsanspruch des Bauherrn

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil 15.03.2011 LS zitiert von 7

Normenkontrollantrag gegen Straßenreinigungsgebührensatzung

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Beschluss 14.03.2011 LS zitiert von 1

Verweigerung einer Schriftsatzfrist und Erfüllung der Ausweispflicht

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 14.03.2011

Die 1967 geborene Klägerin zu 1. ist irakische Staatsangehörige arabischer Volkszugehörigkeit und Sunnitin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.03.2011 zitiert von 4

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Berufungszulassungsverfahren ist abzulehnen, weil …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 08.03.2011 zitiert von 11

Die Beschwerden der Antragsteller haben keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VGH Hessen 8. Senat Urteil 07.03.2011 LS zitiert von 21

Vollzugsfolgenbeseitigung im Beschwerdeverfahren/Umsetzung von Obdachlosen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 29. Kammer Urteil 02.03.2011 LS

Eigentumsübergang als Fondsvermögen

deklaratorischen Vermögenszuordnungsbescheid · Feststellung · Verwirkung bei Desinteresse

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 02.03.2011

Zuordnung von Teilfläche am Güterbahnhof als Finanzvermögen

Zuordnung von Vermögen · Grundbuchrecht · Vermögensverwaltung · Privatisierung · Ausgleichsmaßnahmen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 01.03.2011 zitiert von 10

Nutzungsverbot für Kellerwohnungen bei Vermietung

Ordnungsverfügung · Nutzungsverbot · Vermietete Wohnung · Verwaltungsrecht · Aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Freiburg Urteil 24.02.2011 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus humanitären Gründen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg 10. Kammer Urteil 23.02.2011

Die Kläger sind die gesetzlichen Vertreter des am 11. Juli 1994 geborenen L2

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Urteil 23.02.2011

Die Kläger sind die gesetzlichen Vertreter des am 11. Juli 1994 geborenen L2

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Hamburg 5. Senat Beschluss 18.02.2011 LS zitiert von 6

Zulässigkeit gewerblicher Altpapiersammlung aus privaten Haushaltungen in Hamburg

Sammelverbot · besonderes Vollzugsinteresse

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Minden Urteil 18.02.2011 zitiert von 2

Der zum Schuljahresbeginn 2010/2011 15jährige Sohn der Kläger besucht in diesem Schuljahr nach Abschluss der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 18.02.2011

Gegenstand des Normenkontrollverfahrens ist der Bebauungsplan Nr. 66458/11 "H.-----straße 16 – 32" der …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Neustadt an der Weinstraße 1. Kammer Beschluss 18.02.2011 LS

Zum Eilrechtsschutz gegen Verkehrszeichen, die im Zuge eines Modellversuchs aufgestellt wurden

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.02.2011 zitiert von 50

Das Behördenprinzip des § 5 Abs. 2 AG VwGO NRW ist mit Außerkrafttreten dieses Gesetzes und Inkrafttreten des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 17.02.2011 zitiert von 3

Die Kläger wenden sich gegen die Heranziehung zu Straßenreinigungsgebühren für das mit einem Wohnhaus bebaute …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 4. Senat Beschluss 17.02.2011 LS

Ausübung eines gemeindlichen Vorkaufsrechts, Angabe des Verwendungszwecks.

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 15.02.2011 zitiert von 3

Die Antragstellerin ist eine vom Orden der T. gegründete gemeinnützige GmbH, die als private Schulträgerin im …

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 10. Kammer Beschluss 15.02.2011 LS

Es ist unter dem Gesichtspunkt des Gleichbehandlungsgebots (Art. 3 Abs. 1 GG) nicht zu beanstanden, wenn eine …

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Beschluss 14.02.2011 zitiert von 1

Der Antrag, mit dem die Antragsteller die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs vom …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 11.02.2011

OVG NRW – 12 A 2886/09

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.02.2011 zitiert von 8

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 08.02.2011

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.02.2011 zitiert von 6

Das Behördenprinzip des § 5 Abs. 2 AG VwGO NRW ist mit Außerkrafttreten dieses Gesetzes und Inkrafttreten des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 08.02.2011

Baugenehmigung für Mobilfunkmast mit Ersetzung des Einvernehmens

Baugenehmigung · Ersetzung des Einvernehmens · Mobilfunkmast · aufschiebende Wirkung · BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 3

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 08.02.2011

Öffentliches Baurecht: Zulässigkeit einer Mobilfunkanlage im Außenbereich

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.02.2011 zitiert von 5

Für das Verfahren, in dem die Klägerinnen von der Beklagten verlangen, den Abschluss eines Vertrages über den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 03.02.2011 LS zitiert von 2

Mitwirkungspflicht bei Beschaffung von Heimreisedokumenten

staatenloser Palästinenser aus dem Libanon · schuldhafte Nichterfüllung zumutbarer Ausreisehindernisse

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 03.02.2011 LS zitiert von 2

Zur Möglichkeit der Rückkehr eines angeblich staatenlosen Kurden aus Syrien in die Arabische Republik Syrien

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 2. Senat Urteil 02.02.2011 LS zitiert von 9

Nachbarstreit um eine Baugenehmigung für den Neubau eines Schnellrestaurants mit Autoschalter

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Darmstadt 6. Kammer Urteil 02.02.2011 LS

Nur wenn Zweifel an der Richtigkeit des Nachweises bestehen, dass eine geplante Windkraftanlage typenbedingt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.02.2011 zitiert von 2

Das Behördenprinzip des § 5 Abs. 2 AG VwGO NRW ist mit Außerkrafttreten dieses Gesetzes und Inkrafttreten des …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 4. Senat Urteil 31.01.2011

Die beiden Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan "Adolfstraße", mit dem ein Teilbereich der …

Verwaltungsrecht