§ 159 VwGO – Rechtsprechung (7.282 Entscheidungen) – Seite 42

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.07.2021

Die Antragsteller begehren im Wesentlichen die Aufnahme der am 1...2015 geborenen Antragstellerin zu 1 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 35. Kammer Beschluss 21.07.2021 LS zitiert von 16

Bei der im Leitfaden der Senatsverwaltung zur Sprachstandserhebung "Spiel mit mir!" (für die Aufnahme in die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 35. Kammer Beschluss 21.07.2021

Die Antragsteller begehren im Wesentlichen die Aufnahme der am 1 ... geborenen Antragstellerin zu 1, Tochter …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.07.2021

Die Antragsteller begehren im Wesentlichen die Aufnahme der am 1 ... geborenen Antragstellerin zu 1, Tochter …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Stuttgart 12. Kammer Urteil 16.07.2021 LS zitiert von 1

Beteiligung einer Umlandgemeinde an den Kosten für die Generalsanierung einer Schule durch die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 15.07.2021

Die Antragsteller begehren im Wesentlichen die Aufnahme des am 8… 2015 geborenen Antragstellers zu 1, Sohn …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 35. Kammer Beschluss 15.07.2021

Die Antragsteller begehren im Wesentlichen die Aufnahme des am 8… 2015 geborenen Antragstellers zu 1, Sohn …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Thüringen 1. Senat Beschluss 15.07.2021 LS zitiert von 1

Beeinträchtigung durch einen zum Nachbargrundstück offenen Fahrgastunterstand an einer Straßenbahnhaltestelle

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 35. Kammer Beschluss 14.07.2021 LS

Schülerinnen und Schülern, die ihren Wohnsitz nicht im Land Berlin haben, können nach § 41 Abs. 4 SchulG in …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Sigmaringen 4. Kammer Urteil 14.07.2021 LS

Abstandsfläche bei Gebäude ohne Aufenthaltsraum

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 14.07.2021

Die in Teltow im Land Brandenburg wohnenden Antragsteller begehren im Wesentlichen die Aufnahme des am 12. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.07.2021 zitiert von 2

Das Verfahren ist durch den Tod des Klägers, der nach der schriftsätzlichen Mitteilung seines …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Sachsen Urteil 14.07.2021 zitiert von 1

Wirksamkeit des Bebauungsplans ................... der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.07.2021

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist unzulässig, weil er innerhalb der Antrags- und zugleich …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 13.07.2021 zitiert von 19

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 12.07.2021 zitiert von 1

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung in Gestalt der Beschwerde gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 12.07.2021 zitiert von 1

In der Sache geht es um den Dienstposten der Leitung der Gesundheitsverwaltung am Landratsamt S.(A 15 …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 08.07.2021 LS zitiert von 5

Die allgemeine Vorprüfung nach § 7 UVPG stellt eine von der Behörde selbst vorzunehmende Prüfung dar.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2021

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren ist abzulehnen, weil …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 35. Kammer Beschluss 06.07.2021 LS zitiert von 2

Ein Bewerberkind für die SESB, das sowohl deutsche als auch französische Sprachkenntnisse auf …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 06.07.2021 LS zitiert von 14

Städtebauliche Entwicklungssatzung: Erfordernis einer Strategischen Umweltprüfung

Ermittlung des langfristigen Wohnstättenbedarfs

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 06.07.2021

Die Antragsteller begehren im Wesentlichen die Aufnahme ihrer am 2... geborenen Tochter, J..., in die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.07.2021

Die Antragsteller legen voraussichtlich im Sommer 2021 ihre Abiturprüfung an einer Europäischen Schule im …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 35. Kammer Beschluss 05.07.2021 LS

Ein Bewerberkind für die SESB, das sowohl deutsche als auch französische Sprachkenntnisse auf …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.07.2021 zitiert von 9

S. 560a), zuletzt geändert durch Art. 2 der Verordnung vom 2. Juli 2021 (GV

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 05.07.2021

Die am 1... geborene Antragstellerin zu 1 sowie ihre Eltern, die Antragsteller zu 2 und 3, begehren im …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Cottbus 3. Kammer Urteil 02.07.2021

Die Klägerin begehrt ein bauaufsichtliches Einschreiten gegen das Nebengebäude der Beigeladenen und die …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 01.07.2021 LS

Rechtswidrigkeit eines reinen Anlassbeurteilungssystems für alle Lehrkräfte

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Hamburg 5. Senat Urteil 01.07.2021 LS

Einrichtungsbegriff im Rahmen der Krankenhausfinanzierung

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln 10. Kammer Beschluss 01.07.2021

Dem Antrag fehlt das erforderliche Rechtsschutzbedürfnis, da der Rechtsbehelf in der Hauptsache, hier der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.06.2021 zitiert von 5

Für das Eilverfahren gehe die Kammer von der Gültigkeit der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 128 aus

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.06.2021

Die Antragsteller, Schüler der U...-Grundschule in Berlin, wenden sich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.06.2021

Die Antragstellerin wendet sich gegen einen Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB, der ein …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 30.06.2021

Die Antragsteller, Schüler der U...-Grundschule in Berlin, wenden sich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 30.06.2021

Die Klägerin ist Eigentümerin eines Hallengebäudes und begehrt dafür die bauaufsichtliche Zulassung einer …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Beschluss 29.06.2021

Die Antragsteller, zwei nach § 3 UmwRG anerkannte Umwelt- und Naturschutzverbände, wenden sich gegen eine der …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 12. Senat Beschluss 28.06.2021 LS zitiert von 5

Rechtsnatur einer Hausordnung in einer Erstaufnahmeeinrichtung

grundrechtlich geschützte Privatsphäre der Bewohner der … · Folgenabwägung bei einer auf die Außervollzugsetzung von …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 1. Senat Beschluss 28.06.2021

Baurechtliche Beseitigungsverfügung für ortsfestes Hausboot

bauliche Anlage

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.06.2021

Die Beteiligten streiten um die Einräumung von Bruchteilseigentum an einem ehemaligen 2.162 m² großen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 29. Kammer Urteil 25.06.2021 LS zitiert von 2

Der Restitutionsausschlussgrund des § 5 Abs. 1 lit. a VermG greift nicht bereits dann, wenn die mit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.06.2021 zitiert von 6

Die gegen den angegriffenen Beschluss des Verwaltungsgerichts erhobenen Einwände der Beschwerde, auf deren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 25.06.2021 zitiert von 1

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei einstweiliger Erlaubnis im Personenverkehr

aufschiebende Wirkung · einstweilige Erlaubnis · Personenbeförderungsgesetz · Verwaltungsrechtsweg · Vergaberecht

Verwaltungsrecht

VG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Beschluss 24.06.2021 LS

Zuständigkeit der Ortspolizeibehörde für Zutritts- und Teilnahmeverbote zu Kindertageseinrichtungen

Verhältnismäßigkeit einer Testpflicht bei niedriger …

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Beschluss 24.06.2021 zitiert von 1

Die (sachdienlich ausgelegten) Anträge der Antragsteller, die aufschiebende Wirkung ihrer Widersprüche vom …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 24.06.2021 LS zitiert von 3

Normenkontrollverfahren: Klageänderung

Rechtsschutzbedürfnis · erforderliches Abwägungsmaterial bei … · Verkehrssituation · Verschattung

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.06.2021 zitiert von 3

Es hat ausgeführt, die dem Beigeladenen erteilte Erlaubnis verletze die Kläger nicht in ihren Rechten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.06.2021 zitiert von 2

Die innerhalb der Beschwerdebegründungsfrist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO dargelegten Gründe, auf deren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 22.06.2021

Die mit ihr vorgebrachten Gründe, auf deren Prüfung der Senat im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.06.2021

Der Antragsteller zu 1. ist Schüler der Jahrgangsstufe 6 des J..., einer staatlich anerkannten Ersatzschule …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 21.06.2021 LS

Der Anwendungsbereich der Bestimmung des § 56 des Berliner Schulgesetzes ist auf solche Schülerinnen und …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen