Urteile zu § 162 VwGO – Seite 89

Verwaltungsgerichtsordnung

26.458 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 162 VwGO (Verwaltungsgerichtsordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.458 Entscheidungen

LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Finanzbuchhalterin für ein Steuerbüro · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialhilfe – Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · letzter gewöhnlicher Aufenthalt in den zwei Monaten vor … · längerer Aufenthalt im Ausland während dieses Zeitraums

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Vorstandsmitglied eines Vereins · Berufsverband · Engagement in Selbstverwaltungsgremien des Gesundheitswesens · Weisungsabhängigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 4
Krankenversicherung – Schiedsspruch im Schiedsverfahren nach § 130b SGB 5

Pflicht des GKV-Spitzenverbands zur Beobachtung des … · Hinzutreten kostengünstigerer vergleichbarer Arzneimittel … · Notwendigkeit einer Anpassung des Erstattungsbetrags · Möglichkeit der Rüge unzureichender Amtsermittlung im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Nutzenbewertung von Arzneimitteln

Nutzenbewertung nur Bewertung des medizinischen … · keine Nutzenbewertung ohne bestimmbare zweckmäßige … · zulassungsrechtlicher Solist · Off-Label-Use keine zweckmäßige Vergleichstherapie

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Notfallbehandlung · Vergütungsanspruch nicht ausgeschlossen, wenn Versicherter … · Aufnahmeuntersuchung · keine konkludente Aufnahmeentscheidung durch Intubation und …

Sozialrecht Aufgehoben
OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Kindernachzug zum Flüchtling

Minderjährigkeit · maßgeblicher Zeitpunkt · Asylantrag · Drei-Monats-Frist

Verwaltungsrecht Abgeändert
VG Weimar 8. Kammer Urteil LS
Erteilung der Approbation als Arzt

albanischer Universitätsabschluss · Durchführung einer Kenntnisprüfung · Bescheid über die Ungleichwertigkeit des Ausbildungsstandes

Verwaltungsrecht