Urteile zu § 91 WDO – Seite 4

dauerhafte und mehrfache Abwesenheit · Vorsatz

Aberkennung des Dienstgrades

Verletzung der Gehorsamspflicht · Degradierung

Dienstgradherabsetzung

Mehrfachverteidigung · Tatidentität

einmalige Schlechtleistung · ärztliches Attest

selbst verschuldete Alkoholisierung · erheblich eingeschränkte Schuldfähigkeit

außerdienstliches Vergehen · Diebstahl von anvertrauten Wechselkennzeichen

Regelung der Haar- und Barttracht · Unverbindlichkeit eines militärischen Befehls · Vermeidbarkeit eines Irrtums

Regelung der Haar- und Barttracht · Einschätzungsspielraum des Bundesministers der Verteidigung · Gleichberechtigung von Männern und Frauen · Förderung von Frauen

Fristversäumnis durch Verteidiger · Verschulden des Antragstellers

Sanktionierungspraxis der Wehrdienstgerichte · negative Beispielwirkung

Zurückverweisung · Ermessensausübung

keine Berücksichtigung von nicht genannten Umständen der …

schwerer Verfahrensmangel · Zurückverweisung · Ermessensausübung

Maßnahmebemessung · Verleiten zu einer Pflichtverletzung durch Vorgesetzten

Zuständigkeitsbestimmung des Bundesministers der … · Entscheidung einer unzuständigen Kammer des … · schwerwiegender Verfahrensmangel · Grundsatz des gesetzlichen Richters

Bindung an strafgerichtliche Tatsachenfeststellungen · Lösungsbeschluss

Bemessung der Disziplinarmaßnahme · Verminderung der Steuerungsfähigkeit durch Alkoholkonsum · Nachbewährung · Regelmaßnahme Dienstgradherabsetzung

verminderte Schuldfähigkeit · persönlichkeitsfremde Augenblickstat · Bedeutung einer Kriminalstrafe · Verfahrensdauer

Griff in die Kameradenkasse · geringwertige Sache

Unwürdigkeit eines Unterhaltsbeitrags

besonders schwerer Fall · unterbliebene Pflichtverteidigerbestellung

Maßnahmebemessung · Beförderungsverbot

Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen

Maßnahmebemessung

Kausalität · Mitverschulden des Dienstherrn

Beschwerdeverfahren

Belehrungsfehler · Beweisverwertungsverbot · Widerspruch des Soldaten · Vernehmung der Vertrauensperson als Zeuge

Pflichtverteidigerbestellung bei schwierigen rechtlichen … · Maßnahmebemessung bei Urkundsdelikt zur Erschleichung einer …

Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen · Entfernung aus dem Dienst

länger dauernde Abwesenheit · Freistellung vom Truppendienst · Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen

wirtschaftliche Notlage · zeitlich begrenztes Fehlverhalten

Nebeneinander von Beförderungsverbot und Bezügekürzung

Verfahrensmangel · kein Widerspruch gegen Anhörung der Vertrauensperson · Schweigen

Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen · keine Bestellung eines Pflichtverteidigers · Wahrscheinlichkeit der Höchstmaßnahme · widersprüchliche Feststellungen

Abgrenzung von Verbot- und Tatbestandsirrtum · disziplinarische Vorbelastung · entlastende Umstände

Regelmaßnahme bei Bestechung und Vorteilsgewährung · Ausschluss des Verlustes des Dienstgrades

reduziertes Erhaltungsinteresse bei weitgehend wertlosem … · uneigennütziges Dienstvergehen · nahendes Dienstzeitende · Einstellung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens

Zweck des Wehrdisziplinarrechts · Schuldenmachen · Veruntreuung von Kameradengeldern · keine Regelmaßnahme

Unkenntnis der Urteilszustellung wegen Auslandsaufenthalt

Unzulässigkeit von Disziplinarmaßnahmen · beschränkte Sachverhaltsaufklärung

Beeinträchtigung der Achtungs- und Vertrauenswürdigkeit · objektiver Maßstab · Vorgesetztenstellung · Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO

unterschiedliche Pflichtenkreise · Maßnahmebemessung · Einstellung des Strafverfahrens

Bindung an Tat- und Schuldfeststellungen · Fehlen von ausreichenden und widerspruchsfreien … · schwerer Verfahrensmangel · Zurückverweisung