Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 112 ZPO
Zivilprozessordnung
78 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 112 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
78 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Wasserklosett
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Bank- und Kapitalmarktrecht
gläserner Totenkopf
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zulässigkeit in einer höheren Instanz · Befreiung von der Verpflichtung zur Leistung einer …
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Sicherheitsverlangen gegenüber koreanischem Kläger
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Richtlinie 89/665/EWG · Von einem Bieter, dessen Angebot nicht ausgewählt wurde … · Anschlussklage des Zuschlagsempfängers · Zulässigkeit der Klage bei Begründetheit der Anschlussklage
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaft mit Verwaltungssitz innerhalb der EU oder des …
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Familienrecht Abgeändert