Zivilrecht
Urteile zu § 128 ZPO – Seite 10
Zivilprozessordnung
1.719 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.719 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
mangelnde Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klageseite macht gegen die Beklagten Ansprüche im Zusammenhang mit dem sog. Abgasskandal geltend
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Abgasmanipulation · Sittenwidrigkeit · Betrug · Schadensersatz · EU-Abgasnorm
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Abschalteinrichtung · Schadensersatz · UWG · VO (EG) 715/2007 · BGB § 826
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Mitverschulden des Bauherrn bei Planungsfehlern mehrerer am … · Anrechnung von Sowieso-Kosten im Rahmen der …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verzichtsmöglichkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer in den Allgemeinen …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Rettungsgasse im innerstädtischen Verkehr · Haftungsverteilung bei Kollision eines Einsatzfahrzeugs der …
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Nebenintervention · Gebrauchsmuster · Mitinhaberschaft · Rechtskraft · Zulässigkeit
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen